EU will Grenzkontrollen bald wieder abschaffen

Während Österreich und Deutschland die Grenzkontrollen verlängern wollen, drängt der zuständige Kommissar Dimitris Avramopoulos auf ein rasches Ende.

Am Donnerstag besucht der EU-Kommissar für Migration und Inneres, Dimitris Avramopoulos, den deutschen Innenminister Horst Seehofer in Berlin. Kurz davor hat er angekündigt, dass er ein baldiges Ende der deutschen Grenzkontrollen verlange und Seehofer auch dazu drängen werde.

Er werde solchen Kontrollen "nicht für immer" zustimmen, sagte der Grieche. "Wir müssen zügig zur normalen Funktionsweise des Schengensystems zurückkehren." Dauerhafte Grenzkontrollen wären ein schwerer Rückschlag für die EU.

"Wenn Schengen kollabiert, ist dies das Ende der EU, wie wir sie kennen", sagte Avramopoulos. Es gehe in der Union schließlich auch um Reisefreiheit und das Gefühl, zusammen zu gehören.

Neben Seehofer hat auch Österreichs Innenminister Herbert Kickl erklärt, dass Grenzkontrollen noch lange notwendig sein werden, da die EU-Außengrenzen nicht ausreichend geschützt seien. Davon sei man "Lichtjahre entfernt."

Fünf EU-Länder kontrollieren

Die Frist für solche Grenzkontrollen beträgt sechs Monate, kann aber verlängert werden, wenn eine Begründung vorliegt. Die aktuelle Frist läuft am 12. Mai aus.

Avramopoulos hingegen findet, die EU sei "auf einem guten Weg" und verwies auf den Aufbau einer gemeinsamen Grenz- und Küstenwache sowie neue Maßnahmen wie die geplante Einführung von biometrischen Personalausweisen.

Außer Österreich und Deutschland kontrollieren innerhalb der EU auch Dänemark und Schweden ihre Grenzen; sie begründen dies mit Sicherheitsproblemen durch die Massenmigration. Dasselbe gilt für Norwegen, das zwar nicht in der EU aber Teil des Schengen-Raums ist. Auch Frankreich führt Grenzkontrollen wegen der erhöhten Terrorgefahr im Land durch.

(red)