Euro-Rettungsschirm wird gestärkt

Der Deutsche Bundestag hat am Donnerstag mit sehr großer Mehrheit die Stärkung des Euro-Rettungsschirms EFSF beschlossen. Unklar war zunächst, ob die Regierungskoalition von Kanzlerin Angela Merkel dabei alleine eine Mehrheit hatte. Von 611 abgegebenen Stimmen waren 523 für das Gesetz. 85 Abgeordnete lehnten es ab. 3 enthielten sich.

Der Weg ist frei für eine Ausweitung des Euro-Rettungsschirms. Der Deutsche Bundestag billigte das Paket am Donnerstag mit großer Mehrheit.

Von 611 abgegebenen Stimmen waren 523 für das Gesetz. 85 Abgeordnete lehnten es ab. Drei enthielten sich. Aus dem Oppositionslager hatten SPD und Grüne schon vorher angekündigt, ebenfalls für die Stärkung des EFSF zu stimmen.

Nur die Fraktion der Linkspartei lehnt dies ab. Nun muss noch der Bundesrat in einer Sondersitzung an diesem Freitag dem Gesetz zustimmen. Das Ja der Länderkammer gilt ebenfalls als sicher.

APA/red.