Eurofighter: Spindelegger erwägt Rückabwicklung

Vizekanzler Michael Spindelegger (V) schließt nicht aus, dass der Eurofighter-Kauf rückabgewickelt werden könnte. Außerdem verteidigte er Österreichs Unterstützung für Palästinas Antrag auf Aufwertung zu einem UNO-Nichtmitgliedsstaat.

Vizekanzler Michael Spindelegger (V) schließt nicht aus, dass der Eurofighter-Kauf rückabgewickelt werden könnte. Außerdem verteidigte er Österreichs Unterstützung für Palästinas Antrag auf Aufwertung zu einem UNO-Nichtmitgliedsstaat.

"Wenn das der Vertrag möglich macht, muss man das auch erwägen", meinte er Mittwochabend in der "Zeit im Bild 2" gleichzeitig betonend, dass er den Kontrakt nicht kenne. Allerdings müsse ohnehin zunächst einmal geprüft werden, ob es bei den Gegengeschäften tatsächlich zu Malversationen gekommen sei.

Zu Palästinas-Antrag: "Pro und Contra geprüft"

Spindelegger verteidigte am Mittwochabend die Entscheidung Österreichs, am Donnerstag für den palästinensischen Antrag auf Aufwertung zu einem Nichtmitgliedsstaat bei der UNO zu stimmen. "Wir haben Pro und Contra geprüft und gehen davon aus, dass ein Friedensprozess in Gang gesetzt werden kann", erklärte der Vizekanzler.

Dass die EU keine einheitliche Linie zustande gebracht habe, sei bedauerlich. "Ein geschlossenes Signal" zu senden, wäre sicher besser gewesen. Die Einschätzung Österreichs basiere auf Aussagen des palästinensischen Präsidenten Mahmoud Abbas, der erklärt habe, dass Palästina keine Vorbedingungen für Friedensverhandlungen mit Israel mehr stellen werde, "wenn dieser Antrag bei der UNO durchgeht". Daher haben man sich zur Zustimmung entschlossen. Er trete immer für eine "klare Haltung" ein. Östereich wollte sich auch nicht der Stimme enthalten, so Spindelegger.