Ex-Kanzler Schüssel war bei Hypo "sicher nicht das S...

Der prominente Zeuge, Ex-Bundeskanzler Wolfgang Schüssel (ÖVP), sagt am Mittwoch im U-Ausschuss rund um die Pleite-Band Hypo Alpe Adria aus. Er soll ein Gespräch im Burggarten bezeugen. Der Medienrummel ist freilich groß. Schüssel selbst zeigte sich angriffslustig, sei aber bei der Hypo selbst nur "außenstehend" gewesen.

Der prominente Zeuge, Ex-Bundeskanzler Wolfgang Schüssel (ÖVP), sagt am Mittwoch im U-Ausschuss rund um die Pleite-Bank Hypo Alpe Adria aus. Er soll ein Gespräch im Burggarten bezeugen. Der Medienrummel ist freilich groß. Schüssel selbst zeigte sich angriffslustig, sei aber bei der Hypo selbst nur "außenstehend" gewesen.

Bei der Befragung von Heinrich Traumüller, Ex-Vorstand der Finanzmarktaufsicht (FMA) im Mai kam zutage, dass er im Juli 2006 gemeinsam mit einem weiteren Ex-FMA-Vorstand Kurt Pribil (nunmehr OeNB-Direktor) Schüssel "bei ein, zwei Runden durch den Burggarten“ die Lage bei der Skandalbank "offen und deutlich" dargestellt habe.

Im Vorfeld des U-Ausschusses zeigte sich die ÖVP übrigens empört über die Ladung Schüssels. Man wolle hier eine Show auf Kosten des "besten Bundeskanzlers aller Zeiten" veranstalten. Verantwortlich dafür, dass Schüssel geladen wurde, sind die Grünen und die FPÖ mit Unterstützung von NEOS und Team Stronach.

Hypo wie ein "Sportflugzeug im Nebel"

"Die Bank hat wenig Eigenmittel, hohes Risiko, ein rasantes Wachstum und schwache Systeme", sagte Traumüller. Er habe Schüssel erklärt, dass die "Hypo wie ein Sportflugzeug im Nebel unterwegs" sei. Weiters erörterte man bei dem Spaziergang zwielichtige Geschäfte in Liechtenstein und den vertrauensunwürdigen Bankenvorstand.

2006 sei die Hypo gekippt, erklärte Schüssel, Hinweise auf Probleme bei der Bank habe es vorher keine gegeben. Bei der Rolle der Finanzmarktaufsicht sei er ohnehin nur "Außenstehender" gewesen und von den heutigen Problemen habe er "wie jeder" aus den Medien erfahren. Den angesprochenen Spaziergang stellt er als "Routinegespräch" bei einem zufälligen Zusammentreffen dar.

"Der Schüssel wird noch bitter bezahlen"

In punkto Verhältnis mit Kärntens verstorbenen Landeshauptmann Jörg Haider erklärt Schüssel einen schwierigen Umgang. "Der Schüssel wird noch bitter bezahlen für seinen Verrat", habe Haider gesagt Welcher Verrat damit gemeint sei, könne er sich aber nicht erklären. Dass er mit Wolfgang Kulterer wegen Hypo-Gesprächen in Serbien gewesen sei, daran könne er sich nicht erinnern.

Bei Robert Lugar, der seine Fragen mit "Herr Schüssel" beginnt, setzte es gleich ein "Für Sie Doktor Schüssel". Bei Rainer Hable wird der Ton noch etwas rauer, als der NEOS-Mann Schüssel vorwirft, als Bundeskanzler keinerlei Information über die Finanzen Österreichs besessen zu haben, wie er behauptet. Der Bundeskanzler sei der Erste unter Gleichen, "aber sicher nicht das Salzamt", so Schüssel verschnupft.

Wenig Konkretes

Details gab es von Schüssel insgesamt wenig, da er sich meist nicht an Wortlaute und Geschehnisse erinnern konnte. Deswegen würde Nachfragen dem Untersuchungs-Ausschuss "auch nichts bringen". Zusammenfassend sehe er, dass es keine "juristische Notwendigkeit" gegeben hätte, die Hypo notzuverstaatlichen, er alles "politisch Notwendige" getan habe und die Wirtschaftskrise erst nach seiner Amtszeit zugeschlagen hätte.

Schüssel war von 4. Februar 2000 bis 11. Jänner 2007 Kanzler. Der Beginn seiner Amtszeit in einer Koalition mit der FPÖ und später dem BZÖ fiel mit dem Beginn des - auf horrenden Kärntner Landeshaftungen fußenden - Expansionskurses der Hypo zusammen.