Ex-Familienministerin Sophie Karmasin ist schweren Vorwürfen ausgesetzt.
GEORG HOCHMUTH / APA / picturedesk.com
Die Ex-Familienministerin hatte in erster Instanz 15 Monate bedingte Haft ausgefasst – und meldete Berufung an. Darüber entschied am Mittwoch nun der Oberste Gerichtshof (OGH). In Abwesenheit von Sophie Karmasin, die erkrankt ist.
Ergebnis: Die Strafe wird auf zehn Monate bedingt gesenkt, der Schuldspruch wegen wettbewerbsbeschränkender Absprachen ist rechtskräftig. Karmasin wurde von Norbert Wess und Philipp Wolm vertreten.
Wegen drei Studien schuldig gesprochen
Der Schuldspruch des Erstgerichts bezog sich auf drei Studien für das Sportministerium, für die Karmasin den Zuschlag erhalten hatte, indem sie zwei Mitbewerberinnen – darunter ihre frühere Mitarbeiterin Sabine Beinschab – dazu brachte, "von ihr inhaltlich vorgegebene und mit ihr vorab inhaltlich abgesprochene Angebote an die Auftraggeber zu übermitteln, um sicherzustellen, dass die ihr zuzurechnende Karmasin Research & Identity GmbH die Aufträge bekommen würde", wie es in der Anklageschrift hieß.
Beinschab und die zweite Konkurrentin legten zwischen April 2019 und Juni 2021 Angebote, die Karmasin dann jeweils unterbot. Das war nach Ansicht des Erstgerichts "jedenfalls rechtswidrig" und habe "gezielt den Wettbewerb eingeschränkt".
Vom mitangeklagten schweren Betrug im Zusammenhang mit dem Weiterbezug ihres Ministergehalts war die Ex-Politikerin freigesprochen worden.
Diese Storys solltest du am Dienstag, 25. Februar, gelesen haben
Prominente Namen
Bei Dreier-Koalition bahnt sich Minister-Sensation an
1/15
In "Heute" zeigt sie Kleid
Simone Lugner zeigt Kleid: Als Eiskönigin zum Opernball
2/15
Wetterprognose für Österreich
Schnee im Anmarsch – Tief bringt Winter zurück ins Land
3/15
An Volks- und Mittelschulen
Handyverbot an Wiens Schulen ist ab sofort in Kraft
4/15
Österreich
Wo das Schnitzel auf der Skipiste am teuersten ist
5/15
Als Bildungsminister gehandelt
Ampel-Sensation: Neos-Gründer Strolz vor Comeback
6/15
Kurz vor der Pension
"Weiß nicht, wie weiter!" – Gekündigt nach 25 Jahren
7/15
Karriere in der Gastronomie
Wien hat nun erste Pizzaschule außerhalb Italiens
8/15
"Beschissene Phase"
6 Spiele, 2 Punkte: Rapid Letzter in der Form-Tabelle
9/15
"Wien braucht Fairness"
FPÖ-Nepp lässt mit neuer Bonus-Idee aufhorchen
10/15
"Jungfräulichkeit rauben"
Bonnie Blue (25) macht mit neuen Plänen ALLE sprachlos
11/15
Vater von Hamas-Geisel
"Ein Wunder, mein Sohn kam aus der Hölle zurück"
12/15
Nach Tod von Pichowetz
Christoph Fälbl "will Gloria Theater übernehmen"
13/15
Tierisch vermisst in NÖ
Suche geht weiter! 2.000 Euro Finderlohn für "Malu"
14/15
Kino-Gewinnspiel
Zauberhaft: Tickets für "Ein Mädchen Namens Willow"
