Szene
Ex-Ministerin trifft bei Burgtheater keine Schuld
Der Rechnungshofbericht zum Burgtheater war desaströs. Minister Ostermayer gab daraufhin ein Rechtsgutachten in Auftrag, um zu prüfen wer dafür strafrechtlich eine auf den Deckel bekommen kann. Das Ergebnis: Ex-Holding-Chef Georg Springer soll Schadenersatz zahlen, Ex-Ministerin Claudia Schmied und Sektionschef Michael Franz sind aus dem Schneider. Darüber ärgert sich die Opposition furchtbar.
Der soll Schadenersatz zahlen, Ex-Ministerin Claudia Schmied und Sektionschef Michael Franz sind aus dem Schneider. Darüber ärgert sich die Opposition furchtbar.
Franz kann nicht belangt werden, da er ausschließlich die Aufträge seiner Vorgesetzten erfüllt habe und keine der ihm erteilten Weisungen rechtswidrig gewesen sei. Claudia Schmied ist ebenfalls sicher, weil politische Konsequenzen schwierig sind, da Schmied nicht mehr im Amt ist. Und für mögliche Schadenersatzansprüche "ist mir die Suppe zu dünn", sah Angermair wenig Chancen auf Erfolg bei einem Prozess.
Kritik an Rechnungshofbericht
Das Rechtsgutachten liegt noch nicht in schriftlicher Ausfertigung vor. In der "Presse" kommt der Anwalt jedoch zum Schluss, dass der Rechnungshofbericht "überschießend Kritik an der Holding und deren Organen" übt. Aus dem Kulturministerium heißt es, man werde den Ratschlägen des Anwalts - der im Übrigen auch keinen Anhaltspunkt für fahrlässiges Verhalten bei den Aufsichtsratsmitgliedern sieht - Folge leisten.
Empfehlung: Kein Prozess mit Springer, dafür Vergleich mit Hartmann
In Bezug auf Springer empfiehlt Angermair, vorerst keine gerichtlichen Schritte einzuleiten, sollte dieser zu einem Verjährungsverzicht bereit sein. Auch die beiden Prämienzahlungen für die Geschäftsjahre 2012/13 und 2013/14 soll Springer nicht mehr erhalten. Bei Hartmann könnte sich Angermair unterdessen einen Vergleich vorstellen, sollte dieser die verursachten Schäden wiedergutmachen und die Klage beim Arbeitsgericht zurückziehen. Hinsichtlich der Schadenersatzansprüche gegen Springer und Hartmann könnte der "Presse" zufolge die Versicherung dafür aufkommen, da die Organe von Burg und Holding haftpflichtversichert sind. Dies wäre dann möglich, wenn der Schaden "nicht mit konkretem Vorsatz" verursacht wurde.
Über Schmied: "Was ist nun mit dieser Verantwortung?"
Dieses Gutachten nahmen Grünen-Kulturchef Wolfgang Zinggl, Beate Meinl-Reisinger (NEOS) und FPÖ-Kultursprecher Walter Rosenkranz mit Verwunderung bis Verärgerung auf. "Es wäre wünschenswert, wenn die ehemalige Ministerin zumindest im Kulturausschuss den Fragen der Abgeordneten Rede und Antwort stehen würde", fordert die Vorsitzende des Kulturausschusses, Beate Meinl-Reisinger (NEOS). Zinggl erinnerte daran, dass Schmied während ihrer Amtszeit stets ihre Verantwortung betont habe. "Jetzt ist sie nicht mehr im Amt, alles geht den Bach runter - was ist nun mit dieser Verantwortung?" FPÖ-Kultursprecher Walter Rosenkranz würde Schmied lieber im Rechnungshof-Unterausschuss befragen. Beim Bundestheater-Debakel gehe es schließlich "nicht um Fragen der Kultur, da geht es um wirtschaftliche Machenschaften", so Rosenkranz gegenüber Ö1.
APA/red.