Fairnessabkommen: Dicke Luft zwischen VdB und SPÖ

Das Fairnessabkommen zwischen den Bundespräsidentschaftskandidaten könnte nun erstmal zum Einsatz kommen. Laut Alexander Van der Bellen wurde es nämlich von der SPÖ gebrochen. In einem parteiinternen Newsletter wurde dem ehemaligen Grünen-Chef die Eignung als Bundespräsident abgesprochen.

Das wurde es nämlich von der SPÖ gebrochen. In einem parteiinternen Newsletter wurde dem ehemaligen Grünen-Chef die Eignung als Bundespräsident abgesprochen.

Der Newsletter, der nur für SPÖ-Funktionäre gedacht war, enthält "Mythen und Fakten" zu Alexander Van der Bellen. Argumente, die gegen einen Bundespräsidenten Van der Bellen sprechen, werden mit der Behauptung "Fakt ist: Van der Bellen eignet sich nicht für das höchste Amt im Staat" eingeleitet.

In einem offenen Brief beklagt Van der Bellen nun, dass das in klarem Widerspruch zum Fairnessabkommen stehe. Der Newsletter hätte den alleinigen Sinn "abzuwerten und ihm die Eignung als Bundespräsident abzusprechen". Ob er sich an das für das Fairnessabkommen zuständige Schiedsgericht wenden wird, macht er von der Antwort  s in der Causa abhängig. 

Haltung in Flüchtlingsfrage 

SPÖ-Bundesgeschäftsführer Gerhard Schmid schrieb in einer Aussendung von "persönlichen Befindlichkeiten" Van der Bellens. Kurz vor dem EU-Gipfel interessiere viel mehr die Haltung des Kandidaten zur Flüchtlingsfrage. Denn Van der Bellen sagte kürzlich im Rahmen einer Diskussion, dass "die Aufnahme von Flüchtlingen in Österreich wie ein Gummiband" sei. "Das ist schon recht lang dehnbar, aber irgendwann reißt es dann auch. Sollten tatsächlich 90.000 pro Jahr die nächsten Jahre kommen, werden wir das nicht schaffen", so Van der Bellen.