Fake-Spielzeug, Medikamente: Was der Zoll alles abfängt

Der österreichische Zoll hat 2020 3.317 Sendungen mit 56.979 gefälschten Produkten im Gesamtwert von nahezu 24 Millionen Euro beschlagnahmt. Das geht aus dem Produktpirateriebericht 2020 hervor, der vom Finanzministerium jährlich an den Nationalrat übermittelt wird. Die Anzahl der beschlagnahmten Sendungen hat sich damit gegenüber 2019 um 60 Prozent erhöht. Die daraus resultierenden Rechtsverfahren haben sich gegenüber 2019 auf 6.661 Verfahren nahezu verdoppelt, da bei einer angehaltenen Sendung vielfach Fälschungen verschiedener Rechtsinhaber betroffen waren.

"Der Schutz und die Durchsetzung von Rechten des geistigen Eigentums zählen zu wichtigen Triebkräften für Innovation und Wirtschaftswachstum. Das ist gerade jetzt wichtig, damit die Wirtschaft nach der Coronakrise wieder wächst", so Finanzminister Gernot Blümel (ÖVP).

In Österreich werden 29,6 Prozent aller Arbeitsplätze, das betrifft mehr als 1,2 Millionen Beschäftigte, durch schutzrechtsintensive Wirtschaftszweige geschaffen. 43,6 Prozent des BIP entfallen auf schutzrechtsintensive Wirtschaftszweige. Das belegt eine von der Europäischen Beobachtungsstelle für Verletzungen von Rechten des geistigen Eigentums (EUIPO) gemeinsam mit dem Europäischen Patentamt im September 2019 veröffentlichte, aktualisierte Studie zum Beitrag schutzrechtsintensiver Wirtschaftszweige zur Wirtschaftsleistung in der EU.

Traurige Höchstwerte an gefälschten oder illegalen Medikamenten

Insbesondere gefälschte oder illegale Medikamente werden zunehmend in kleinen Päckchen oder Briefen versandt. Einer Studie von OECD und EUIPO zufolge waren EU-weit 96 Prozent der vom Zoll beschlagnahmten pharmazeutischen Produkte im Zeitraum 2014 bis 2016 über Post- und Kurierdienste versandt worden. In Österreich wurden im Jahr 2020 bei 3.420 Aufgriffen insgesamt 345.966 gefälschte und andere illegale Medikamente beschlagnahmt. So viele Fälle in einem Jahr hat der Zoll noch nie verzeichnet. Gegenüber 2019 ergibt sich eine Steigerung um mehr als 58 Prozent (von 2.161 auf 3.420). Auch die dabei aufgegriffene Menge von 345.966 Stück war die zweithöchste jemals vom Zoll verzeichnete.

Die Bedingungen, unter denen gefälschte und illegale Medikamente produziert, gelagert und transportiert werden, entsprechen nicht annähernd den geltenden pharmazeutischen Standards. Das Ergebnis sind oft mit Schadstoffen verunreinigte Medikamente oder Medikamente, die über- oder unterdosiert sind, oder solche, die überhaupt wirkungslos sind.

Gefahr im Kinderzimmer

Von 97 Prozent der zwischen 2010 bis 2017 im Schnellwarnsystem der Europäischen Kommission für gefährliche Non-Food-Produkte (RAPEX) erfassten gefährlichen gefälschten Waren geht ein schwerwiegendes Risiko aus. Mit gut einem Drittel wurde die Exposition gegenüber gefährlichen Chemikalien und Giftstoffen als häufigste Gefahr gemeldet. Das unmittelbare oder langfristige Ausgesetztsein könnte hierbei zu akuten oder chronischen gesundheitlichen Problemen führen. Einem Viertel der als Fälschungen erfassten gefährlichen Produkte wurde sogar mehr als eine Gefahr für die Verbraucherinnen und Verbraucher zugeschrieben. Spielwaren sind die gängigsten Produkte, gefolgt von Bekleidung, Textilien und Modeartikeln. 80 Prozent der in der EU als gefährlich und gefälscht gemeldeten Waren sind für Kinder als Endverbraucher bestimmt (Spielzeug, Kinderpflegeprodukte und Kinderbekleidung).

Der österreichische Zoll konnte im Vorjahr 23.370 gefälschte Spielzeuge, Spiele, und elektronische Spielekonsolen im Gesamtwert von 871.865 Euro (gemessen am Originalpreis) aus dem Verkehr ziehen. Darüber hinaus wurde im Rahmen von Schwerpunktkontrollen hinsichtlich Produktsicherheit die Einfuhr von 1.490 Spielwaren-Artikeln gestoppt. 241.096 Spielzeuge durften nur nach erfolgter Modifikation eingeführt werden, beispielsweise durch eine nachträgliche Beibringung von Konformitäts- und Untersuchungszeugnissen oder die nachträgliche Anbringung einer fehlenden Kennzeichnung. Insgesamt konnte der Zoll 2020 also 265.956 Stück gefälschtes oder nicht sicheres Spielzeug stoppen.