Politik

Familienbeihilfe steigt ab Juli um 4 Prozent

Heute Redaktion
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Die vier Stufen der Familienbeihilfe bleiben wie sie sind, ab Juli gibt es aber eine Erhöhung um vier Prozent. 2016 und 2018 wird um je 1,9 Prozent erhöht. ÖVP-Familienministerin Sophie Karmasin hofft auf eine künftig jährliche Wertanpassung.

Die vier Stufen der bleiben wie sie sind, ab Juli gibt es aber eine Erhöhung um vier Prozent. 2016 und 2018 wird um je 1,9 Prozent erhöht. ÖVP-Familienministerin Sophie Karmasin hofft auf eine künftig jährliche Wertanpassung.

Auf die Erhöhung hatte sich die Regierung bei ihrer ersten Klausur Mitte Jänner geeinigt. Da hieß es noch, dass auch die derzeit vier Stufen der Familienbeihilfe neu geregelt werden sollen. Die werden nun aber doch beibehalten.

Vereinfachung nicht nötig

Eine Neuregelung der Stufen war auch im wieder verworfenen Modell aus dem Sommer vom früheren Ressortchef Reinhold Mitterlehner enthalten, was auch mit einer Vereinfachung argumentiert wurde. Aus Karmasins Sicht ist bei der Familienbeihilfe aber keine Vereinfachung nötig, und die prozentuell gleichmäßige Anhebung halte sie für "ausgewogener und gerechter".

Geschwisterstaffel steigt auch

Heuer ab Juli gibt es vier Prozent mehr, mit Jänner 2016 und 2018 je 1,9 Prozent. Auch die "Geschwisterstaffel" für Familien mit mehreren Kindern wird entsprechend erhöht. Der Zuschlag für erheblich behinderte Kinder steigt mit Juli von 138,30 Euro auf 150 Euro. Das "Schulstartgeld" - einmal im Jahr 100 Euro für Sechs- bis 15-Jährige - bleibt wie angekündigt, ebenso der einkommensabhängige Mehrkindzuschlag und der Kinderabsetzbetrag.

Karmasin ist "bisschen stolz"

Es handle sich um "substanzielle Beträge" für Familien, gab sich Karmasin ein "bisschen stolz". Die Idee hinter der dreistufigen Erhöhung sei ein kontinuierliches System, also der Wunsch, dass die Leistung nach 2018 jährlich an die Inflation angepasst werde, dafür wolle sie sich auch einsetzen.

Nulldefizit im Auge

Warum man eine jährliche Erhöhung nicht gleich ins Gesetz geschrieben hat? , aber die Vorgabe sei gewesen, 830 Mio. Euro bestmöglich zu investieren. Das Ziel des strukturellen Nulldefizits sei zu erreichen. In die Budgetverhandlungen der Regierung sei sie nicht eingebunden gewesen, aber man habe "um jeden Euro gekämpft", so Karmasin.

Keine Erhöhung seit 13 Jahren

Seit dem Jahr 2000 ist die Familienbeihilfe nicht mehr erhöht worden, der , wird von Familienorganisationen und Opposition regelmäßig beklagt. Karmasin will die Situation nicht ganz so dramatisch sehen: Die Familienleistungen insgesamt hätten sich zwischen 2006 und 2012 um 19 Prozent gesteigert, was über der Inflationsrate von 14,2 Prozent in diesem Zeitraum liege.

Änderungen könnte es künftig bei den steuerlichen Familienleistungen geben: Im Gegensatz zur Familienbeihilfe sieht Karmasin hier nämlich sehr wohl Vereinfachungsbedarf. Hier könne man Maßnahmen zusammenführen, meint sie.