Faymann forderte erneut Österreich-Rabatt

Bundeskanzler Werner Faymann hat bei einem Treffen mit EU-Ratspräsident Herman Van Rompuy das Ziel eines Rabattes für Österreich im EU-Finanzrahmen von 2014 bis 2020 betont. Der Rabatt und der Einsatz für den ländlichen Raum seien Prioritäten für den EU-Gipfel Ende kommender Woche in Brüssel.

Bundeskanzler Werner Faymann hat bei einem Treffen mit EU-Ratspräsident Herman Van Rompuy das betont. Der Rabatt und der Einsatz für den ländlichen Raum seien Prioritäten für den EU-Gipfel Ende kommender Woche in Brüssel.

Vor Journalisten im Bundeskanzleramt sprach Faymann von der Notwendigkeit einer Einigung. "Ich weiß, das Ziel ist eine Vereinbarung, ein Ergebnis, davon lebt die EU - nicht von den Nicht-Ergebnissen, sondern von den machbaren Ergebnissen".

Van Rompuy hob hervor, dass die Kompromissfindung eine "große Herausforderung" für die EU-Staaten sei, der künftige Finanzrahmen aber eine wichtige Rolle für Wachstum und Beschäftigung in Europa spiele. Es werde dafür "Kompromisse und Zugeständnisse von allen" geben müssen. Der Ratspräsident zeigte sich zuversichtlich, sein Kompromissorschlag biete Basis für eine Einigung bei dem Gipfel.

Gespräch dauerte 90 Minuten

Im Dezember will Van Rompuy einen Vorschlag für Reformen der Währungsunion vorlegen. Oberste Prioriät dabei sei die Bankenunion - es brauche eine einzige europäische Aufsichtsbehörde. Außerdem müsse es Fortschritte bei dem Erreichen einer einheitlichen Fiskalpolitik geben.

Das Gespräch zwischen Faymann und Van Rompuy dauerte nach Angaben aus dem Bundeskanzleramt rund eineinhalb Stunden. Bei dem anschließenden Pressestatement lud der belgische EU-Ratspräsident den Kanzler zur Verleihungszeremonie für den Friedensnobelpreises an die EU nach Oslo ein.