Nachdem Werner Faymann seine Funktion als Kanzler und SPÖ-Vorsitzender zurückgelegt hat, diskutieren deutsche Politiker und Medien ein ähnliches Bild für unser Nachbarland. Der CDU-Außenpolitiker Ruprecht Polenz etwa bewertet den Rücktritt Faymanns als "Warnsignal für Deutschland". Er rät von einem Kurs nach rechts ab.
Nachdem Werner Faymann seine Funktion als Kanzler und SPÖ-Vorsitzender zurückgelegt hat, diskutieren deutsche Politiker und Medien ein ähnliches Bild für unser Nachbarland. Der CDU-Außenpolitiker Ruprecht Polenz etwa bewertet den Rücktritt Faymanns als "Warnsignal für Deutschland". Er rät von einem Kurs nach rechts ab.
Die Regierungskrise in Wien zeige, dass Große Koalitionen auf längere Sicht schädlich für die Koalitionsparteien seien, sagte Polenz der "Frankfurter Rundschau". Unter den derzeitigen Mehrheitsverhältnissen in Deutschland seien sie aber kaum zu vermeiden, sagte der ehemalige Vorsitzende des Auswärtigen Ausschusses im Bundestag. Seiner Partei rate er von einem Kurs nach rechts ab, wie ihn vor allem CSU-Politiker gerade empfehlen, sagte Polenz.
In Österreich hätten sich Sozialdemokraten und Konservative das Land schon seit Jahrzehnten im Proporz untereinander aufgeteilt. Das müsse Schwarz-Rot in Deutschland vermeiden, sagte Polenz.
"FPÖ beflügelt AfD"
"Der spektakuläre Sieg des FPÖ-Kandidaten Norbert Hofer im ersten Durchgang zur Bundespräsidentenwahl in Österreich stellt nicht nur die politischen Verhältnisse im Nachbarland auf den Kopf, sondern beflügelt in Deutschland auch die rechtspopulistische AfD", befürchtet die deutsche Bild Zeitung. "Unser politischer Verbündeter in Österreich hat damit ein weiteres deutliches Zeichen gesetzt, bravo", zitiert die Zeitung AfD-Vorstandsmitglied André Poggenburg. Dies müsse auch ein Ansporn für die Alternative für Deutschland sein, zumal FPÖ-Generalsekretär Harald Vilimsky bei einem Treffen mit AfD-Politikern in Brandenburg kürzlich festgestellt, dass „die tatsächliche politische Wende in Europa“ von Deutschland und der AfD ausgehen müsse, so Poggenburg weiter.
