Fischer fuhr unerlaubt durch Rettungsgasse

Die Fahrt von Präsident Fischer mit Blaulicht durch eine Rettungsgasse in Linz (OÖ) erregt viele. Autofahrer fühlen sich ungerecht behandelt. Und viele fragen sich: "Durfte er das überhaupt?"

erregt viele. Autofahrer fühlen sich ungerecht behandelt. Und viele fragen sich: "Durfte er das überhaupt?"

"Nein", sagte nun ÖAMTC-Jurist Ralph Wiplinger zu "Heute". "Das Gesetz sieht vor, nur Einsatzfahrzeugen das Vorankommen zu ermöglichen, die zu Hilfeleistungen unterwegs sind!" Es gebe keinen Ermessensspielraum. Seine Kollegin Silvia Winklhamer meint: "Man muss sich bei so einer Fahrt natürlich die Frage der Notwendigkeit stellen."

Wie berichtet, wird das Staatsoberhaupt kritisiert, weil sein Konvoi Mittwoch beim Besuch des luxemburgischen Großherzogs in Oberösterreich durch die Rettungsgasse geschleust wurde – allerdings nicht nur die honorigen Herren: Auch Beamte nahmen die schnelle Variante, erreichten auf der Linzer A7 bis zu 60 km/h (80 km/h sind bei freier Straße erlaubt). In der Hofburg versteht man die Aufregung nicht: "Früher haben wir den Pannenstreifen benutzt, jetzt die Rettungsgasse", so Sprecherin Astrid Salmhofer.

Zeitsparen war der Grund

Fischers Kanzlei beruft sich auf die Straßenverkehrsordnung, wonach bei Staatsbesuchen Einsatzfahrzeuge benutzt werden dürfen. Die Chronologie der Fahrt: Nach einem Besuch bei der voest stand das Ars Electronica Center an. Weil ein Lkw auf der Route vor der A7-Abfahrt Urfahr eine Panne hatte, staute es. Die Alternative durch die Stadt wäre frei gewesen, die Polizei entschied sich aber für die Rettungsgassen- Fahrt. Um Zeit zu sparen?

Die Hofburg verneint, ein Polizei- Oberst nennt "Heute" aber genau diesen Grund: "Es war alles auf die Minute geplant. Die Herrschaften haben eben ihre Termine einhalten müssen …"