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Fischer lobt die neuen Minister Schelling & Co an

Heute Redaktion
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Um 11 Uhr trudelten am Montag Finanzminister Schelling, Wissenschafts- und Wirtschaftsminister Reinhold Mitterlehner, Staatssekretär im Wissenschafts- und Wirtschaftsressort Harald Mahrer (alle ÖVP) und Infrastrukturministerin Alois Stöger sowie Gesundheitsministerin Sabine Oberhauser (beide SPÖ) in der Hofburg zur Angelobung ein. Innenministerin Mikl-Leitner wird ÖVP-Koordinatorin.

, Wissenschafts- und Wirtschaftsminister Reinhold Mitterlehner, Staatssekretär im Wissenschafts- und Wirtschaftsressort Harald Mahrer (alle ÖVP) und Infrastrukturministerin Alois Stöger sowie Gesundheitsministerin Sabine Oberhauser (beide SPÖ) in der Hofburg zur Angelobung ein. Innenministerin Mikl-Leitner wird ÖVP-Koordinatorin.

Wissenschafts- und Wirtschaftsminister (ÖVP) wurde im Maria-Theresien-Zimmer der Hofburg zum Vizekanzler ernannt. Sowohl auf SPÖ-als auch auf ÖVP-Seite gibt es neue Gesichter im Regierungsteam.

Der Tag begann für den Budendespräsidenten mit Informationsgesprächen. Er empfing den und den künftigen Staatssekretär im Wissenschafts- und Wirtschaftsressort, Harald Mahrer. Danach war ein Treffen mit Bundeskanzler Werner Faymann (SPÖ) und dem designierten ÖVP-Obmann und Vizekanzler Reinhold Mitterlehner angesetzt.

Angelobungslawine nach Prammer-Tod

Angelobt wurden neben Mitterlehner, Schelling und Mahrer auch neue Regierungsmitglieder von der SPÖ. Die Umbildung wurde durch den Tod von als neue Gesundheitsministerin angelobt. Abgesehen von dieser Rochade wechselt außerdem noch Staatssekretärin Sonja Steßl vom Finanzministerium ins Kanzleramt.

Mikl-Leitner wird Koordinatorin

Innenministerin Johanna Mikl-Leitner wird neue Regierungskoordinatorin der Partei. Gemeinsam mit ihrem SP-Gegenüber Kanzleramtsminister Josef Ostermayer wird sie damit u.a. für die politische Vorbereitung der wöchentlichen Regierungssitzungen zuständig sein. Bisher hatte diese Funktion der aus der Regierung ausgeschiedene Finanzstaatssekretär Jochen Danninger.

Boxhandschuhe von Spindelegger an Schelling

Nach dem Angelobungsreigen fanden die offiziellen Amtsübergaben in den Ministerien statt. Ex-Finanzminister Spindelegger hatte ein Geschenk für seinen Nachfolger parat. Er überreichte ihm schwarze Boxhandschuhe mit den Worten "Die wirst Du brauchen." "Es ist mir eine Ehre, Michael Spindelegger nachfolgen zu dürfen", bekundete Schelling. Das Geschenk nahm er gerne: "Nicht, dass ich ohne Boxhandschuhe nicht auch angriffslustig bin, aber mit schaut's besser aus."

Ruck-Zuck-Amtsübergabe

Absolviert wurde die Amtsübergabe in Spindeleggers Büroräumen, ohne viel Publikum und in aller Kürze. Interviews wollte der neue Finanzminister bis zu seiner Vorstellung am Dienstag im Parlament noch keine geben. Im Anschluss an die kurze Amtsübergabe zog er sich mit Spindelegger und Danninger zurück.

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Mit Hans Jörg (eigentlich: Johann Georg) Schelling wird eine versierte Führungskraft Chef im Finanzministerium. Als Betriebswirt und Unternehmensberater bringt der 60-Jährige fachliche Qualifikationen mit, und als Chef des Hauptverbandes der Sozialversicherungsträger ist er auch bei politischen Verhandlungen Profi. Zu Geld kam der künftige ÖVP-Minister als Geschäftsführer der XXXLutz-Gruppe.

Bereits nach der letzten Nationalratswahl vor knapp einem Jahr war der gebürtige Vorarlberger als Finanzminister im Gespräch. Jetzt hat er den Sprung geschafft. Damals hatte die ÖVP bereits auf sein Verhandlungsgeschick gesetzt und ihn in den Koalitionsverhandlungen für die Partei die Bereiche Finanzen und Pensionen verhandeln lassen. Sein Fachwissen im Bankwesen als Aufsichtsrats-Vorsitzender der Problembank ÖVAG (Volksbanken AG) wird in seiner neuen Funktion als Finanzminister künftig wohl auch gefragt sein. Im Nationalrat saß Schelling vom Februar 2007 bis Oktober 2008 für die ÖVP.

Wie Mitterlehner aus dem Wirtschaftsbund

Als Vizepräsident der Wirtschaftskammer kommt der mögliche neue Finanzminister ebenso wie sein neuer Parteichef Reinhold Mitterlehner aus dem Wirtschaftsbund. Auch Oberösterreichs Landeshauptmann Josef Pühringer hat Schellings Geschick bei den Verhandlungen über die Gesundheitsreform zu schätzen gelernt. Ausverhandelt haben sie sie gemeinsam mit Alois Stöger (SPÖ), damals noch Gesundheitsminister, künftig Chef des Infrastrukturressorts.

Verscherzt hat es sich Schelling dagegen mit dem mächtigen niederösterreichischen Landeshauptmann Erwin Pröll (ÖVP), weil er Vorschläge für Einsparungen im niederösterreichischen Gesundheitswesen machte. In Sachen Gesundheit und Finanzen kann er als Hauptverbandschef jedenfalls für sich verbuchen, maßgeblich für die Sanierung der Krankenkassen mitverantwortlich zu sein.

Zweifacher Familienvater  

In seinem früheren Leben als Möbelmanager hat sich der zweifache Familienvater, der Kochen, Golfen und Segeln als Freizeitbeschäftigungen liebt, einen Zweitwohnsitz am Attersee und ein Weingut gepachtet hat, eine finanzielle Unabhängigkeit geschaffen. Er kann es sich daher leisten, von einer finanziellen Aufwandsentschädigung als Vorsitzender im Hauptverband der Sozialversicherungsträger von rund 3.000 Euro zwölfmal im Jahr sowie einer Aufsichtsratsentschädigung bei der ÖVAG zu leben. Geld verdient er aber auch noch als selbstständiger Unternehmensberater in Sankt Pölten.

Seine berufliche Laufbahn begann Schelling 1981 bei der Leiner/Kika-Gruppe, 1988 wurde er dort Geschäftsführer. 1992 wurde er Geschäftsführer beim damals noch unbedeutenden Möbel Lutz, 2003 machte er die XXXLutz-Gruppe mit einem Umsatz von 1,25 Milliarden Euro zum größten Möbelhaus Österreichs. 2009 erreichte das Unternehmen einen Umsatz von zwei Milliarden Euro und wurde hinter Ikea zum zweitgrößten Möbelhaus der Welt. Schelling stieg aus und verkaufte seine Anteile.

"Richtig knorriger Weinbauer werden"  

Schellings Lebensmittelpunkt ist Sankt Pölten, wo er 2001 auch seine politische Laufbahn in der Kommunalpolitik für die ÖVP begann. Große gesellschaftliche Auftritte sind nicht seine Sache. Er kocht stattdessen leidenschaftlich für Freunde auf und serviert seinen eigenen Wein, den er auf dem von ihm gepachteten Weingut von Stift Herzogenburg produziert. Er liefert den Wein auch selbst aus und macht Kellertouren. Als sein Ziel hat er genannt, "für meinen Wein Prämierungen zu bekommen und im Alter ein richtig knorriger Weinbauer zu werden".

Zur Person: Hans Jörg Schelling, geboren am 27. Dezember 1953 in Hohenems, verheiratet, zwei Töchter. Studium der Betriebswirtschaft, 1981 Promotion. Ab 1981 bei Kika/Leiner, ab 1988 als Geschäftsführer, 1992 bis 2005 Lutz-Geschäftsführer. Seit 1990 selbstständiger Unternehmensberater. Während seiner Managertätigkeit auch Aufsichtsrat von Palmers (bis 2003), der Telekom Austria (bis 2007) und der Österreichischen Post AG (bis 2007). Von 2007 bis 2008 war er Abgeordneter der ÖVP im Nationalrat. Vizepräsident der Wirtschaftskammer. Von 1.5. bis 16. 12. 2008 AUVA-Obmann, seit 21.1. 2009 Vorsitzender im Hauptverband der Sozialversicherungsträger.

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Harald Mahrer, Leiter der ÖVP-nahen Julius Raab Stiftung, wird der neue Staatssekretär, der Parteichef Reinhold Mitterlehner im Wissenschafts- und Wirtschaftsministerium unterstützen soll. Der 41-jährige Unternehmer ist Co-Herausgeber der Publikation "Die Volkspartei REvolution" und ließ in der Vergangenheit durch einen außergewöhnlichen Vorschlag zur Schuldenbremse aufhorchen.

Harald Mahrer, geboren am 27. März 1973 in Wien, ist Unternehmer und seit 2011 Präsident der Julius Raab Stiftung. Gemeinsam mit ÖVP-Generalsekretär Gernot Blümel und Dietmar Halper von der Politischen Akademie arbeitet er bereits an der Reform des Parteiprogramms.

Bereits Vorwahlkampf-Erfahrung  

Der 41-Jährige studierte Betriebswirtschaft und promovierte an der Wirtschaftsuniversität Wien. Er forscht aktiv im Bereich Erneuerung der Demokratie und ist Autor mehrerer Publikationen zu den Themen Politik und Demokratieentwicklung. Mahrer gründete den Think Tank demokratie.morgen und das Metis Institut für ökonomische und politische Forschung.

Während seines Studiums war der Wiener als Mitglied der Aktionsgemeinschaft in der Studentenpolitik tätig und laut Angaben der Julius Raab Stiftung 1995 auch deren geschäftsführender Bundesobmann. Im Vorjahr wollte Mahrer bei der Nationalratswahl ins Parlament einziehen und führte bereits einen intensiven Vorwahlkampf. Nachdem er allerdings nur auf Platz 11 der Wiener Landesliste gereiht werden sollte, verzichtete er dem Vernehmen nach von sich aus auf eine Kandidatur.

Durchsetzungsstarke Persönlichkeit  

Was seine unternehmerische Tätigkeit betrifft, gründete Mahrer etwa das Forschungs- und Beratungsunternehmen legend Consulting und war 2006 bis 2010 geschäftsführender Gesellschafter der PR-Agentur Pleon Publico und anschließend bei der Unternehmensberatung cumclave. Seit 2011 ist er geschäftsführender Gesellschafter der Tauern Holding und als Business Angel engagiert.

Im Herbst 2011 ließ Mahrer mit einer ungewöhnlichen Idee zur Schuldenbremse aufhorchen. Mahrer schlug damals vor (übrigens gemeinsam mit Gottfried Haber, der in den vergangenen Tagen an der Gerüchtebörse als neuer Finanzminister gehandelt wurde): Überzieht eine Gebietskörperschaft, muss jeder Wahlberechtigte einen "persönlichen Defizitbeitrag" zahlen. Von seinem Umfeld wird der Unternehmer jedenfalls als "vif, durchsetzungsstark und visionär" beschrieben. Die Durchsetzungskraft wird er mitunter brauchen, gilt gerade der Wissenschaftsbereich doch als nicht ganz einfach. Mahrer ist mit einer Unternehmerin verheiratet.