Fischer will neue Minister Hearing unterziehen

Bundespräsident Heinz Fischer wird SPÖ-Chef Werner Faymann am Mittwoch den Auftrag zur Regierungsbildung erteilen. Das Staatsoberhaupt erwartet, dass bis Anfang Dezember ein Abschluss möglich ist und glaubt nach den Gesprächen mit den Parteichefs, dass wieder eine SPÖ-ÖVP-Koalition kommt. Neu ist, dass er angehende Neo-Minister einem Hearing unterziehen will.

Bundespräsident Heinz Fischer wird am Mittwoch den Auftrag zur Regierungsbildung erteilen. Das Staatsoberhaupt erwartet, dass bis Anfang Dezember ein Abschluss möglich ist und glaubt nach den Gesprächen mit den Parteichefs, dass wieder eine SPÖ-ÖVP-Koalition kommt. Neu ist, dass er angehende Neo-Minister einem Hearing unterziehen will.

Aus Sicht des Staatsoberhaupts würde es zu einem neuen Stil gehören, wenn man die Gespräche so angehe, dass man tatsächlich zu einem Ergebnis komme. Es dürfe nicht alles verzögert werden. Es sei angesichts der Festlegungen der Parteien "logisch, sich in erster Linie vorzubereiten auf eine . Fischer: "Trotz Härteeinlagen im Wahlkampf können die beiden miteinander."

Hearing für Minister-Kandidaten

Eine Neuerung will der Bundespräsident diesmal bei der Regierungsbildung einführen. Der Bundespräsident wird jene Ministerkandidaten, die bisher nicht der Regierung angehörten, noch vor der Angelobung zu persönlichen Gesprächen einladen. Das Staatsoberhaupt sieht diese Initiative im Zusammenhang mit Überlegungen der Parlamentsparteien, ein Hearing der Ministeranwärter im Nationalrat durchzuführen. Quasi als Alternative wird Fischer nun Gespräche führen. Dies gebe ein höheres Maß an Sicherheit die richtige Entscheidung zu treffen, erklärte der Präsident.

Zur Unterredung mit hielt Fischer fest, dass diese in "sehr korrekter Atmosphäre" stattgefunden habe. Er habe den FP-Chef auf den Artikel I der Menschenrechtskonvention, wonach alle Menschen gleich an Recht und Würde geboren seien, erinnert - wohl in Anspielung an die FPÖ-Ausländerwahlkämpfe.

Bei der hat der Präsident wohlwollend zur Kenntnis genommen, dass  grundsätzlich Bereitschaft bestehe, über Verfassungsmaterien zu verhandeln.

Die schilderte er als "sehr temperamentvolles Gespräch", bei dem viele Ideen zur Sprache gekommen seien.

Keinen Termin mit Stronach gefunden

Einzig über einen Dialog mit Team Stronach-Gründer Frank Stronach konnte Fischer nichts berichten. Denn es sei unmöglich gewesen, mit dessen Büro diese Woche einen Termin auszumachen Offenbar der frühest mögliche Termin für ein Treffen sei Ende Oktober, berichtete Fischer.

 

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