Bundespräsident Heinz Fischer hat bei seinem Spanien-Besuch Unterstützung im Kampf gegen die hohe Jugendarbeitslosigkeit angekündigt. Bei einem Treffen mit dem spanischen Ministerpräsidenten Mariano Rajoy am Dienstag in Madrid lud das Staatsoberhaupt Spanien zu einem am 7. November in Wien stattfindenden Expertentreffen ein.
Unterstützung im Kampf gegen die hohe Jugendarbeitslosigkeit angekündigt. Bei einem Treffen mit dem spanischen Ministerpräsidenten Mariano Rajoy am Dienstag in Madrid lud das Staatsoberhaupt Spanien zu einem am 7. November in Wien stattfindenden Expertentreffen ein.
Beim Treffen soll das österreichische Know How auf diesem Gebiet vermittelt werden, insbesondere das duale Ausbildungssystem in Unterricht und betrieblicher Praxis. Wie Fischer nach dem Treffen mit Rajoy im Moncloa-Palast weiter mitteilte, wurde neben zahlreichen anderen Themen auch die wirtschaftliche Lage Spaniens erörtert. Hier gebe es eine langsam sich abzeichnende Erholung. Ein Zeichen dafür seien sinkende Zinsen auf spanische Staatsanleihen. Außerdem habe Spanien von einem ihm bewilligten Kreditrahmen im Umfang von 100 Mrd. Euro nur rund 40 Mrd. Euro in Anspruch genommen.
Die zur Überwindung der Krise notwendigen Anstrengen würden von der spanischen Regierungspartei PP als politische Belastung empfunden, sagte Fischer. Rajoy habe in diesem Zusammenhang "mit Interesse registriert", dass in Österreich die beiden stärksten Parteien nach den Wahlen trotz Stimmenverlusten die beiden stärksten geblieben seien. Spanien habe Interesse, dass sich Österreich weiter in das europäische Geschehen einschalte, etwa bei der Neuregelung des Bankensektors.
Gegenseitige Unterstützung im UN-Sicherheitsrat
Ein weiteres Thema war die spanische Kandidatur für den UN-Sicherheitsrat. Den Vorschlag, ein Abkommen zur gegenseitigen Unterstützung der jetzigen spanischen Bewerbung und einer künftigen österreichischen Kandidatur habe Rajoy positiv aufgenommen, berichtete der Bundespräsident. Bei der Frage eines geplanten Assoziierungsabkommens zwischen der EU und der Ukraine, das beim Gipfel der östlichen Partnerschaft im November besiegelt werden soll, habe Rajoy dagegen Zurückhaltung signalisiert.
Fischer war am Vormittag auch mit dem früheren spanischen Ministerpräsidenten Felipe Gonzalez zusammengetroffen. Mit dem sozialistischen Politiker sei vor allem über Europathemen gesprochen worden, sagte der Bundespräsident. Gonzalez sei besorgt wegen der geringen Fortschritte im europäischen Prozess. Seine Hauptkritik richte sich gegen die starke Bürokratisierung und Regulierungswut. Andererseits sei nationalistisches Denken nach wie vor in den Köpfen vieler Europäer verankert obwohl man sehr wohl über die Herausforderung durch die weltweiten Konkurrenten Europas Bescheid wisse.
Vor seinem Rückflug nach Wien wollte Fischer mit dem spanischen Oppositionsführer, dem sozialistischen Parteichef Alfredo Perez Rubalcaba zuammenkommen.
Fischer besuchte Picasso-Gemälde "Guernica"
Neben politischen Gesprächen absolvierte der Bundespräsident auch eine Reihe von Kulturterminen. Am Dienstag besuchte der Bundespräsident zusammen mit seiner Frau Margit Fischer das Kunstzentrum Reina Sofia, wo sie das unter dem Eindruck des spanischen Bürgerkriegs entstandene Riesengemälde von Pablo Picasso, "Guernica", besichtigten.
