Wien wird am 11. Oktober 2015 einen neuen Gemeinderat bzw. Landtag sowie die Bezirksvertretungen wählen. Darauf haben sich Bürgermeister Michael Häupl (SPÖ) und Vizebürgermeisterin Maria Vassilakou (Grüne) am Montag im Rahmen des Koalitionsausschusses geeinigt.
"Diese Regierung hat noch Arbeit zu tun. Es gibt daher keinen Grund, vor dem gesetzlich vorgesehenen Ablauf der Regierungsperiode neu zu wählen. Die Regierung hat bis dato erfolgreich zusammengearbeitet und wird dies bis zum 11. Oktober 2015 weiter tun", versicherten Häupl und Vassilakou.
Zuletzt war spekuliert worden, dass der Urnengang bereits im Juni stattfinden könnte, um den erwartet positiven Schwung vom Song Contest im Mai mitzunehmen.
Zwar beträgt auch in Wien die Legislaturperiode maximal fünf Jahre, trotzdem ist es möglich, am 11. Oktober 2015 zu wählen - obwohl der Urnengang 2010 am 10. Oktober stattgefunden hat. Denn gemäß Wahlordnung beginnt die gesetzgebende Periode erst mit der konstituierenden Sitzung des Gemeinderats bzw. Landtags. Diese fand am 25. November 2010 statt.
"Rot-Grüne Versagertruppe"
Die ersten Reaktionen auf den Wahltermin ließen nicht lange auf sich warten. Acht Monate Wahlkampf seien der Bundeshauptstadt "nicht zumutbar", meinte VP-Landesparteiobmann Manfred Juraczka. "Die heutige Bekanntgabe des Wiener Wahltermins bedeutet lediglich eines: Rot und Grün wollen keinesfalls von den Trögen der Macht ablassen und stattdessen die Wienerinnen und Wiener bis zum letzten Tag schröpfen", kritisierten der freiheitliche Landesparteiobmann Heinz-Christian Strache und der Wiener Klubobmann Johann Gudenus.
"Anstatt den Anstand zu besitzen, den Hut zu nehmen und endlich den Weg für eine neue Regierung frei zu machen, klammert sich das undynamische Duo Häupl und Vassilakou bis zum letzten Tag an seine Ämter", sagte Strache in einer Aussendung verärgert.
"Die rot-grüne Versagertruppe ist auf ganzer Linie gescheitert! Rekord-Armut, Rekord-Arbeitslosigkeit, Rekord-Gebührenanstieg sowie Rekord-Schulden haben Wien in den letzten Jahren komplett abstürzen lassen", ergänzte Gudenus.
Letzte Wahl brach Absolute der SPÖ
Die letzte Wien-Wahl am 10. Oktober 2010 endete mit dem Verlust der absoluten Mandatsmehrheit der SPÖ. Die Grünen wurden zwar auch weniger, durften sich jedoch über eine Regierungsbeteiligung freuen. Klarer Wahlsieger war die FPÖ. Im November 2010 wurde die erste rot-grüne Koalition auf Landesebene geschmiedet. Maria Vassilakou übernahm das Verkehrsressort.
Zwar blieb die SPÖ bei der Gemeinderats- bzw. Landtagswahl mit 44,34 Prozent stärkste Partei, ein Minus von 4,75 Prozent im Vergleich zu 2005 sorgte bei den Stadt-Roten aber nicht gerade für Jubelstimmung. Weit größer waren die Konsequenzen jedoch in Sachen Mandate. Die SPÖ erhielt 49 von 100 Sitzen im Stadtparlament - 6 weniger als fünf Jahre zuvor.
Die FPÖ kam auf 25,77 Prozent, was einen Zugewinn von 10,94 Prozentpunkten bedeutete. Damit kehrten die Freiheitlichen auf das Niveau vor der Parteispaltung zurück. Die ÖVP stürzte auf 13,99 Prozent (minus 4,78 Prozentpunkte) ab, die Grünen erhielten 12,64 Prozent der Stimmen, ein Minus im Ausmaß von 1,99 Prozentpunkten.
