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Flüchtlingsrückkehr: EU unterzeichnet Abkommen mit M...

Heute Redaktion
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Bild: Reuters

Die EU hat am Sonntag mit dem ersten Land ein Abkommen zur beschleunigten Rückkehr von abgelehnten Asylwerbern unterzeichnet. Weitere Deals mit anderen Staaten sollen folgen.

In dem Vertrag werden die genauen Mechanismen festgelegt, wie die Rückführung von Flüchtlingen, die kein Asyl in der EU bekommen, auszusehen hat. Am Montag wird das Abkommen offiziell in Brüssel vorgestellt; unterzeichnet hat es stellvertretend für die EU-Staaten das niederländische Außenministerium.

Die Vereinbarung folgt den Ergebnissen des Gipfels von Malta, bei dem im November vergangenen Jahres die EU mit afrikanischen Ländern grundsätzliche Übereinkünfte geschlossen hat. Die EU stellt einen Hilfsfond von 1,8 Milliarden Euro auf die Beine, um Fluchtursachen stärker zu bekämpfen.

Im Gegenzug sollen afrikanische Länder ihre Grenzkontrollen verstärken und abgelehnte Asylwerber wieder aufnehmen. Im konkreten Deal mit Mali soll mit den Hilfsgeldern jungen Menschen bei der Jobsuche geholfen und die Sicherheitskräfte unterstützt werden. Beamte sollen außerdem in die EU reisen um dort die Staatsangehörigkeit von Migranten zu untersuchen.