Föderalismus hat in NÖ kein gutes Standing

Landesrat Schleritzko (li.) und Politologe Peter Filzmaier (re.) analysierten die Ergebnisse des Länderkompasses.
Landesrat Schleritzko (li.) und Politologe Peter Filzmaier (re.) analysierten die Ergebnisse des Länderkompasses.Bild: NLK Burchhart

Mehr als die Hälfte der Niederösterreicher fühlt sich schlecht über den Föderalismus informiert und sind der Meinung, dass er schlecht funktioniert.

In Österreich erfolgt die Gesetzgebung dezentral, der Föderalismus ist durch das bundesstaatliche Prinzip in der Verfassung verankert. In einfachen Worten: Die Bundesländer können viele Entscheidungen, etwa was die Gesetzgebung betrifft, selbst treffen.

Eine Studie ergab jetzt, dass die meisten Österreicher damit nicht übermäßig zufrieden sind. 43 Prozent der Niederösterreicher und 42 Prozent der Österreicher beurteilen die Aufteilung der Zuständigkeiten auf mehrere Ebenen als eher schlecht, elf bzw. 13 Prozent als sehr schlecht. Nur jeweils 23 Prozent der Befragten meinten, der Föderalismus funktioniere in Österreich gut.

Mehr als die Hälfte der Niederösterreicher fühlt sich über den Föderalismus schlecht informiert. Interessant dabei: Jene, die sich besser informiert fühlen, finden den Föderalismus auch besser. Finanzlandesrat Ludwig Schleritzko (ÖVP) will daher die Vorteile des Föderalismus in Zukunft besser kommunizieren.

Für die Studie wurden jeweils rund 1.000 Niederösterreicher ab 16 Jahren sowie 500 Einwohner aus anderen Bundesländern in zwei Wellen im Sommer und im Dezember 2016 online befragt. Nächster Befragungsschwerpunkt des sogenannten "Länderkompass" ist das Thema Gesundheit, so Schleritzko.

(min)

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