Formalfehler bremsen Parteien bei Wahl aus

Eine bittere Pille müssen die Kandidaten der SPÖ in Marchegg (Gänserndorf) sowie der Neos in Pressbaum und Traismauer (St. Pölten-Land) jetzt schlucken – sie können nicht zur Gemeinderatswahl im Jänner 2020 antreten. Der Grund: Formalfehler beim Einreichen der Wahlvorschläge.

Im Fall der SPÖ in Marchegg habe Stadtrat Karl Heinz Klement laut "NÖN" vergessen, gemeinsam mit dem Wahlvorschlag auch die Unterschriftenliste der Unterstützer abzugeben. Die Roten werden in Marchegg also nicht auf dem Stimmzettel stehen. Die Enttäuschung ist groß.

"Spitzenkandidaten enttäuscht"

Ähnliches ist auch den Neos widerfahren. In Pressbaum und Traismauer kann man – obwohl sich Kandidaten gefunden hätten – nicht antreten. Die Zahl der Gemeinden, in denen die Pinken am Stimmzettel stehen werden, schrumpft nun von 39 auf 37.

"Ich kann die Enttäuschung der Spitzenkandidaten aus Pressbaum und Traismauer natürlich verstehen. Vor allem weil sie viel Zeit und Energie in ihren Wahlkampf gesteckt haben, bei ihrem ersten Antritt aber gleich mit den Mühen der Bürokratie konfrontiert worden sind", bedauert Neos NÖ-Sprecherin Indra Collini die Fauxpas.

Auf "Heute"-Nachfrage erklären die Neos, was genau passiert ist. In Pressbaum habe die Wahlbehörde keine Bestätigung, dass der Wahlvorschlag zeitgerecht eingereicht worden sei. In Traismauer wurde er als unzulässig zurückgewiesen, weil die Zustimmung des Wahlwerbers gefehlt habe. "Unser Spitzenkandidat Sebastian Miegl ist der Überzeugung, dass er die Zustimmungserklärung mitabgegeben hat. Beweisen können wir das aber nicht, weil dieses System keine Bestätigung der Abgabe vorsieht", heißt es seitens der Partei.