Österreich
FPÖ-Rabl entschärft Kiga-Gebühr von FPÖ/ÖVP
Die von der schwarz-blauen Regierung beschlossene Kindergarten-Gebühr will der Welser FPÖ-Stadtchef Rabl seinen Bürgern offenbar nicht zumuten.
Die neue Kindergartengebühr wird von der Stadt Wels "abgemildert", wie die Stadt am Dienstag mitteilte. Das ist insofern erstaunlich, weil der "Beitrag" für die Nachmittagsbetreuung ja von der ÖVP/FPÖ-geführten Landesregierung beschlossen wurde. Betroffen sind in Wels 670 Kinder (578 ganztägig und 92 halbtägig in Betreuung).
In einer eigenen Aussendung wies Wels-Stadtchef Andreas Rabl auf zwei Hauptprobleme hin, die es mit der neuen VP/FP-Gebühr (siehe Info-Kasten) gibt.
- Viele Kinder werden kurz nach 13 Uhr abgeholt, die Eltern müssten trotzdem zahlen. "Es kommt oft vor, dass Teilzeit arbeitende Elternteile um 13 Uhr Dienstende haben und ihr Kind daher erst etwas später abholen können. Auch dafür müsste bereits ein Beitrag verrechnet werden", so die Stadt.
Ab 1. Februar muss für Kinder ab 30 Monaten ein neuer Elternbeitrag für die Betreuung am Nachmittag ab 13 Uhr bezahlt werden. Je nach Einkommen der Eltern betragen die Gebühren zwischen 42 und 110 Euro monatlich. Wer die Betreuung nur drei Tage in der Woche braucht (und nicht fünf), zahlt zwischen 29 und 77 Euro. Zwischen 21 und 55 Euro kostet es für zwei Tage.
Rabls Lösung: Insgesamt dürfen Eltern die Kinder (aus nachweislich beruflichen Gründen) pro Woche insgesamt 2,5 Stunden später aus dem Kiga abholen –kostenfrei.
- Viele Kinder werden ausschließlich am Nachmittag betreut, auch für sie müsste voll gezahlt werden.
Lösung: Diese Kinder werden weiterhin beitragsfrei betreut. Der Einnahmenausfall der Stadt soll aus einem "Sozialtopf" ausgeglichen werden.
FP-Stadtchef Rabl freut sich in einer Aussendung: "Mit diesen Änderungen werden die Auswirkungen der kostenpflichtigen Nachmittagsbetreuung für zahlreiche Welser Eltern entschärft".
Wels ist nach Linz bereits die zweite große Stadt in OÖ, die das neue Landesgesetz entschärfen will.
Fraglich bleibt, warum die von den Städten nun "entschärften" und "abgemilderten" Probleme nicht bereits vom Land berücksichtigt wurden... (rep)