Politik

FPK verliert über halbe Million Euro

Heute Redaktion
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Durch ihren Verlust des Klubstatus entgehen der FPK heuer rund 550.000 Euro. Noch will man Harald Dobernig zum Rücktritt bewegen und damit den Klubstatus erhalten. Doch die Zeit drängt bis zur konstituierenden Sitzung des Landtages.

Durch ihren entgehen der FPK heuer rund 550.000 Euro. Noch will man Harald Dobernig zum Rücktritt bewegen und damit den Klubstatus erhalten. Doch die Zeit drängt bis zur konstituierenden Sitzung des Landtages.

Nachdem die Freiheitliche Partei Kärnten auf eine Kleinstpartei ohne Klubstatus abgestürzt ist, verliert sie damit nicht nur politische Bedeutung, sondern auch Räumlichkeiten im Landhaus, und vor allem viel, viel Geld.

Für das erste Quartal haben die Freiheitlichen in Kärnten noch knapp 370.000 Euro vom Land Kärnten überwiesen bekommen. Diese Summe wurde noch vor der Wahl aufgrund der alten Mandats- und Klubstärke berechnet. Nun gibt es kein Geld mehr für die Freiheitlichen, heuer entgehen ihnen etwa 550.000 Euro, berechnet nach dem Wahlergebnis mit nur noch sechs statt 17 Mandataren im Landtag.

An Parteienförderung stehen der FPK etwa 1,8 Millionen Euro zu. Dies allerdings nur, wenn die FPK im Wahlkampf mit ihrer Plakatflut nicht zu viel Geld ausgab. Nach dem Kassasturz könnte auch eine Kürzung auch der Parteienförderung drohen.

Dörfler & Co verweigern Unterschriften

Für die Klubförderung brauche eine Partei eine „Klubanzeige“ mit den Unterschriften von zumindest vier Mandataren, diese wurde von Dörfler, Dobernig und Anton jedoch verweigert. Denn sie wollen nicht einem Freiheitlichen Klub beitreten, sondern wollen als „wilde Abgeordnete“ in den Landtag.

Verzichtet Dobernig auf sein Mandat, kann die Partei einen Nachfolger nominieren und erlangt den Klubstatus zurück. Lediglich Dörfler und Hannes Anton würden dann als wilde Mandatare im Landtag verbleiben, für je 4.400 Euro Abgeordnetengehalt, aber ohne Räumlichkeiten. Dörfler hätte nach dem Ende der Legislaturperiode außerdem den Pensionsanspruch erreicht.