FPÖ fordert: Nicht wählen soll 40 Euro kosten

Die Einführung der Wahlpflicht fordert der Ring Freiheitlicher Jugend (RFJ). Wer künftig nicht wählt, sollte - nach einer Ermahnung durch die Wahlbehörde - "pro nicht getätigtem Urnengang" zahlen müssen, forderte die burgenländische Landesgruppe am Montag in einer Aussendung.

Die Einführung der Wahlpflicht fordert der Ring Freiheitlicher Jugend (RFJ). Wer künftig nicht wählt, sollte - nach einer Ermahnung durch die Wahlbehörde - "pro nicht getätigtem Urnengang" zahlen müssen, forderte die burgenländische Landesgruppe am Montag in einer Aussendung.

Ein möglicher "Richtwert" seien dabei 40 Euro. Über die Höhe der Sanktion müsse aber noch "eine ausführliche Debatte geführt werden", erklärte Generalsekretär Stefan Philipp.

Argumente wie "es ändert eh' nix" wollen die jungen Freiheitlichen nicht als Ausrede gelten lassen, um dem Urnengang fernzubleiben. Ein Grund für den Vorstoß sei die "massiv im Sinkflug" befindliche Wahlbeteiligung . "Bei nur knapp 66 Prozent Wahlbeteiligung - exklusive Wahlkarten - hört bei uns wirklich jeder Spaß auf", so Philipp.

Wahlpflicht sollte für bundesweite und regionale Urnengänge gelten. Durch den Verzicht auf die Ausübung des Rechts auf freie Wahl würden all jene Menschen verhöhnt, "die in manchen Ländern sogar bis zum heutigen Tag, im Kampf um das Wahlrecht auf tödlichen Widerstand stoßen", argumentiert man beim RFJ.

Comebacks nach Nationalratswahl

Gleich drei Comebacks gibt es bei den Freiheitlichen. Die ehemalige niederösterreichisches Landesvorsitzende Barbara Rosenkranz kehrt ebenso in den Nationalrat zurück wie ihr Tiroler Kolleger Gerhard Hauser. Dazu kommt der langjährige Vorarlberger Mandatar Reinhard Bösch. Einer der zahlreichen männlichen Zugänge ist Wendelin Mölzer, Sohn des EU-Mandatars Andreas Mölzer. Dagegen müsste Petra Steger, Tochter von Ex-Vizekanzler Norbert Steger, auf Mandatsverzichte vor ihr gereihter Parteifreunde hoffen.

Knapp wieder in den Nationalrat geschafft haben dürfte es die wegen ihrer Islam-Kritiken umstrittene Susanne Winter. Überhaupt gibt es bei den freiheitlichen keine weiblichen Abgänge, allerdings sind auch die meisten Zugänge Männer, etwa der Steuerberater Hubert Fuchs und Udo Landbauer, Chef des Rings Freiheitlicher Jugend. Bekannteste weibliche Neueinsteigerin im freiheitlichen Klub dürfte die nicht amtsführende Wiener Stadträtin Veronika Matiasek werden. Nicht mehr im Nationalrat vertreten sind aus blauer Sicht unter anderem die Kärntner Josef Jury, Maximilian Linder und Martin Strutz sowie der Dritte Nationalratspräsident Martin Graf, der nicht mehr kandidiert hatte.