FPÖ will Wehsely-Siemens-Connection prüfen

Der freiheitliche Wiener Vizebürgermeister Dominik Nepp will nun die Verbindungen zwischen Ex-Gesundheitsstadträtin Sonja Wehsely und der Siemens AG durchleuchten. (c) Philipp Enders/Helmut Graf
Der freiheitliche Wiener Vizebürgermeister Dominik Nepp will nun die Verbindungen zwischen Ex-Gesundheitsstadträtin Sonja Wehsely und der Siemens AG durchleuchten. (c) Philipp Enders/Helmut GrafBild: Helmut Graf

Welche Verbindungen hatte Ex-Gesundheitsstadträtin Sonja Wehsely mit der Siemens AG? Um diese Frage zu klären, fordert die FPÖ nun die Stadtrat-Korrespondenz an.

"In die Amtszeit von Stadträtin Sonja Wehsely fallen auffällige Besetzungen von Spitzenpositionen innerhalb des KAV. So wurde etwa mit Thomas Balasz ein ehemaliger Siemens-Mitarbeiter als stellvertretender Generaldirektor installiert und der erfahrene, bisherige stellvertretende Direktor des KAV Maximilian Koblmüller nicht verlängert", heißt es in einem Beweisantrag, den die FPÖ-Mitglieder der Untersuchungskommission zum Krankenhaus Nord (Floridsdorf) unter Leitung von Wolfgang Seidl bei der nächsten Sitzung der U-Kommission zum Krankenhaus Nord einbringen will.

Konkret fordert die FPÖ mit dem Antrag, der "Heute" vorliegt, die Herausgabe der "sämtlichen schriftlichen Korrespondenz der ehemaligen amtsführenden Stadträtin Sonja Wehsely (SPÖ) mit der Siemens AG sowie dessen Tochterunternehmen".

"Verdoppelung der Kosten für Gebäudetechnik"

Neben Personalentscheidungen soll durch die Korrespondenz auch die Frage geklärt werden, wieso sich die Kosten für die Gebäudetechnik beim KH Nord plötzlich verdoppelt hätten. "Der Zeuge Hesoun (jetziger Siemens-Generaldirektor Wolfgang Hesoun, Anm.) hat bei seiner Befragung angegeben, dass die seitens Siemens verrechneten Kosten für Gebäudetechnik von ursprünglich 8,94 Mio. Euro auf 16,5 Mio. Euro gestiegen sei. Das entspricht einer Verdoppelung", ist die FPÖ empört.

"Durch Zeugenaussagen wurde bekannt, dass sich die Kosten für die Gebäudetechnik des Spitalsriesen in der Amtszeit von Wehsely verdoppelt haben - Erklärung dafür gibt es keine, und das obwohl Wehsely über den gesamten Ablauf Bericht zu erstatten war. Die Auffälligkeiten in der Ära Wehsely häufen sich! Nun muss ihre Rolle in der Causa KH Nord geklärt werden", betont der Wiener FP-Vizebürgermeister Dominik Nepp gegenüber "Heute".

Nepp will lückenlose Aufklärung

Das Ziel der U-Kommission liege in der lückenlosen Aufklärung des Milliardengrabs KH Nord, so Nepp. "Nun soll die Rolle der ehemaligen Gesundheitsstadträtin Sonja Wehsely geklärt werden! Die FPÖ fordert mittels Beweisantrag die gesamte schriftliche Korrespondenz zwischen dem von Wehsely geführten Gesundheitsressort und der Siemens AG.

Aufklärung erhofft sich die FPÖ durch den Schriftwechsel auch zu der Frage, wie es zur Bestellung des ehemaligen Generaldirektors Udo Janßen kam und wie Wehsely schließlich nach dem Ende ihrer Amtszeit als Gesundheitsstadträtin zum "Head of Strategy, Business Development and Government Affairs" in einem Tochterunternehmen der Siemens AG wurde.

Prüfung möglicher Korruptionsdelikte

Die FPÖ sieht die beantragten Unterlagen als geeignet an, zu prüfen, ob "es zur Verwirklichung von Korruptionsdelikten auf politischer Ebene im Zusammenhang mit dem Bau des Krankenhaus Nord gekommen ist". (lok)

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