Frankreich beteiligt sich an den US-geführten Luftangriffen gegen die Terrormiliz "Islamischer Staat" (IS) im Irak. Diese Entscheidung teilte Staatspräsident Francois Hollande am Donnerstag in Paris mit. Es werde aber keine französischen Bodentruppen im Irak geben, fügte der Sozialist hinzu. Zudem begrenze sich die Beteiligung Frankreichs auf Aktivitäten im Zweistromland.
im Irak. Diese Entscheidung teilte Staatspräsident Francois Hollande am Donnerstag in Paris mit. Es werde aber keine französischen Bodentruppen im Irak geben, fügte der Sozialist hinzu. Zudem begrenze sich die Beteiligung Frankreichs auf Aktivitäten im Zweistromland.
Auch innerhalb Frankreichs hat die Regierung den IS-Anhängern den Kampf angesagt. Im Bemühen gegen die Ausreise von Extremisten nach Syrien und in den Irak hat die französische Nationalversammlung für ein neues Anti-Jihadisten-Gesetz gestimmt. Der Entwurf für ein Gesetz zum "Kampf gegen den Terrorismus" erhielt am Donnerstag eine breite Mehrheit, lediglich die Grünen enthielten sich.
Über den Gesetzestext wurde im Eilverfahren beraten, er kommt Mitte Oktober in den Senat. Der im Juli im Kabinett beratene Gesetzesentwurf sieht unter anderem Ausreiseverbote für mutmaßliche Jihadisten vor, die verdächtigt werden, sich im Ausland an "terroristischen Aktivitäten" beteiligen zu wollen. Konkret sollen Personalausweise und Reisepässe eingezogen werden.
930 Franzosen im IS-Terroreinsatz
Nach Angaben von Innenminister Bernard Cazeneuve kämpfen rund 930 Franzosen an der Seite der Jihadisten des "Islamischen Staates" (IS) im Irak und in Syrien, sind auf dem Weg dorthin, planen eine Reise in die Kampfgebiete oder haben diese bereits wieder verlassen. Die Sicherheitsbehörden in Europa befürchten Anschläge von in ihre Heimatländer zurückgekehrten Islamisten.
