Welt
AfD will Chefin Petry jetzt aus der Partei werfen
Nachdem AfD-Chefin Frauke Petry bei der Pressekonferenz der AfD am Tag nach der Wahl ankündigte, nicht Mitglied der Fraktion zu werden, rumort es.
AfD-Vorstandsmitglied André Poggenburg drängt nun die Parteichefin dazu, die AfD "würdevoll" zu verlassen. Petry kündigte an, lieber als Einzelabgeordnete ins Parlament einzuziehen. In dieser Form würde Petry einen AfD-Platz im Parlament besetzen und könnte sogar Parteichefin bleiben, ohne aber die AfD-Politik gänzlich mittragen zu müssen.
Unklar sind nun gleich mehrere Aspekte. Petry könnte versuchen, weitere AfD-Politiker mitzunehmen, gar eine eigene Fraktion zu bilden. Immerhin gehen Schätzungen davon aus, dass ein Drittel der 94 Mandatare hinter Petry steht. Allerdings gilt es als sicher, dass die AfD ein Parteiausschlussverfahren einleiten wird. "Ich bitte sie, ihren Schritt konsequent durchzuziehen und die Partei auch zu verlassen", forderte Poggenburg, sonst sei "ein Parteiausschlussverfahren kaum zu verhindern", heißt es in der "Welt".
Auch AfD-Spitzenkandidatin Alice Weidel forderte Parteichefin Petry zu diesem Schritt auf: "Nach dem jüngsten Eklat von Frauke Petry, der an Verantwortungslosigkeit kaum zu überbieten war, fordere ich sie hiermit auf, ihren Sprecherposten niederzulegen und die Partei zu verlassen, um nicht weiteren Schaden zu verursachen."
Bricht Partei komplett auseinander?
Petry hatte ihren Schritt mit "abseitigen Positionen" von Parteikollegen begründet. Mit ihrem Wegfall schätzen beobachter, dass die AfD noch weiter nach rechts driften wird, als sie es bisher bereits war. Allerdings nicht nur zum Unmut Petrys. Eine Spaltung gibt es auch in einer AfD-Landtagsfraktion. Vier bisherige AfD-Landtagsabgeordnete haben in Mecklenburg-Vorpommern eine eigene Fraktion im Schweriner Landtag gebildet.
Sie seien aus der AfD-Fraktion ausgetreten, teilte ein Sprecher der Gruppe mit. Als Grund für den Schritt gab er an, die AfD-Fraktion sei bereits seit langem zerrüttet gewesen. Die Gruppe habe im Bundestagswahlkampf "loyal" zu Fraktionschef Leif-Erik Holm gestanden, der im Wahlkreis Vorpommern-Rügen gegen Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) antrat, hieß es weiter. Nun sei es jedoch Zeit, die Konsequenzen aus den politische Differenzen über Sachfragen und dem Umgang mit anderen Fraktionen sowie aus den "Differenzen im persönlichen Umgang miteinander" innerhalb der bisherigen Fraktion zu ziehen. (red)