Stillstand an der Front
Friedensgespräche? Ukraine-Minister lässt aufhorchen
Seit Monaten herrscht im Ukraine-Krieg mehr oder weniger Stillstand an der Front. Spekulationen über mögliche Friedensgespräche werden immer lauter.
In den letzten Tagen wurde es wieder laut um die Ukraine. Aber nicht etwa wegen des Kriegs gegen Aggressor Russland, sondern wegen Beitrittsverhandlungen mit der EU. Nach der Empfehlung der EU-Kommission zur Aufnahme von Beitrittsverhandlungen der Europäischen Union mit der Ukraine hat Wolodimir Selenski ein Dekret zur Vorbereitung dieses Prozesses unterzeichnet. Das Präsidentenbüro berichtete, die Regierung werde damit angewiesen, sich unter anderem mit der Angleichung der ukrainischen Gesetzeslage an das EU-Recht zu befassen.
Frontlinie so gut wie unverändert
Auf dem Schlachtfeld bewegt sich weder auf ukrainischer noch auf russischer Seite viel weiter, seit rund einem Jahr gab es keine bedeutsamen Geländegewinne. Laut Bundesheeroberst Markus Reisner stünde die Ukraine unter großem militärischen Druck, die angekündigte Großoffensive sei gescheitert. Im kommenden Winter wird Russland, so die Erwartung des Bundesheer-Offiziers, ebenso neuerlich die kritische (zivile) Infrastruktur der Ukraine mit Marschflugkörpern und Kamikaze-Drohnen attackieren. "Wir stehen aktuell einer sehr ernsten Situation gegenüber. Es ist nicht gesichert, dass die Ukraine diesen Krieg gewinnen wird", so sein düsterer Ausblick.
Friedensgespräche mit Russland?
Angesichts der Patt-Situation berichten immer mehr westliche Medien, dass manche Verbündete Kiews zunehmend die Frage von Friedensgesprächen mit Russland aufwerfen würden. Zu diesen Gerüchten bezog der ukrainische Außenminister Dmytro Kuleba am Donnerstag auf X (Twitter) Stellung und fand sehr klare Worte. An "jene, die ein kurzes Gedächtnis haben", schrieb er:
"Diejenigen, die behaupten, dass die Ukraine jetzt mit Russland verhandeln sollte, sind entweder schlecht informiert oder werden in die Irre geführt, oder sie stehen zu Russland und wollen, dass er eine Pause vor einer noch größeren Aggression macht", erklärte er.
"Dürfen nicht in diese Falle tappen"
Die Ukraine dürfe nicht "in diese Falle tappen" und werde es auch nicht tun. Kuleba zufolge habe Kiew zwischen 2014 und 2022 hunderte Gespräche mit Moskau geführt. Keine dieser Verhandlungen habe den russischen Präsidenten davon abgehalten, "am 24. Februar 2022 eine brutale Invasion in der Ukraine zu starten", so der Außenminister.
