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Frist für Atomverhandlungen mit Iran hält wieder nic...

Heute Redaktion
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Die internationale Sechsergruppe und der Iran wollten sich eigentlich bis Dienstag (Ende Juni) auf ein Atomabkommen einigen. Das klappt aber nicht. Einmal mehr wird die selbst gesetzte Frist verlängert. Trotzdem: Diesmal soll es wirklich zu einem Abschluss der jahrelangen Gespräche kommen.

Die Verhandlungen, die am Wochenende in Wien begonnen haben, dürften tatsächlich entscheidend sein. Die fünf UNO-Vetomächte und Deutschland wollen den Atompakt nach über zehn Jahren endlich fixieren. Es geht darum, dass der Westen sicher sein kann, dass Teheran keine Nuklearwaffen baut. Im Gegenzug sollen die Wirtschaftssanktionen gegen das Mullah-Regime beendet werden.

Inspektionen umstritten

Knackpunkt ist die Frage, wie die Verlässlichkeit des Iran überprüft werden kann. Teheran hat keine Freude mit den Kontrollen durch die Internationale Atomenergieagentur. Den Überprüfungen der Nuklearanlagen stimmt man zu, militärische Einrichtungen sollen die IAEO-Inspekteure aber nicht besuchen dürfen. Erst vorige Woche hat das Parlament in Teheran ein Gesetz verabschiedet, das die Kontrolle von Militäranlagen verbietet.

Ende der Sanktionen

Das zweite Problem ist der Modus zur Aufhebung der Sanktionen. Der Iran will mit der Unterschrift unter dem Abkommen eine sofortige Aufhebung, der Westen will eine schrittweise Beendigung.

Die Gespräche in Wien sollen nur ein paar Tage länger dauern als geplant. Der Außenminister des Iran Javad Zarif ist am Sonntagabend für Konsultationen vorübergehend heimgereist.