Für wen und wann die 450-Euro-Arbeitslosenhilfe gilt

Einmalig 450 Euro für Arbeitslose. Die 450 Euro ergeben sich aus einer monatlichen Erhöhung für Arbeitslose von 150 Euro für drei Monate Arbeitslosengeldbezug. Das Geld soll einerseits Menschen mit besonders niedrigen Arbeitslosengeld entlasten und andererseits besonders unbürokratisch, nämlich automatisch, ausbezahlt werden können.

Das zusätzliche Arbeitslosengeld soll an alle ausbezahlt werden, die zwischen Juli und September mindestens zwei Monate auf Suche nach Beschäftigung waren, gaben Sozialminister Rudolf Anschober (Grüne) und Arbeitsministerin Christine Aschbacher (ÖVP) am Montag im Rahmen der Regierungsklausur von ÖVP und Grünen bekannt. Gegenüber der "APA" hieß es, der Bonus solle auch für Notstandshilfe-Bezieher und "Aufstocker" mittels Mindestsicherung gelten.

Vorraussichtlich soll das Geld im September ausgeschüttet werden und einen "ersten notwendigen Schritt" darstellen, wie Barbara Neßler, Familiensprecherin und Markus Koza, Sozialsprecher der Grünen, sagen. Danach soll es laut Grünen "zu einer Neubewertung der ökonomischen und sozialen Situation kommen". Ob das weitere Entlastungen bedeutet, ist unklar.

Laut Koza von den Grünen handelt es sich "um die erste tatsächliche Arbeitslosengelderhöhung seit Jahrzehnten". Er lobt den unbürokratischen Ablauf und dass es sich um einen gleich hohen Betrag für jeden Betroffenen handelt. Von der ÖVP hieß es, man wolle all jenen helfen, die aufgrund des Coronavirus vor besondere wirtschaftliche Herausforderungen gestellt wurden.

Abseits von ÖVP und Grünen gibt es kaum Zustimmung zu der Maßnahme. Eine Einmalzahlung sei "blanker Hohn" und "erbärmlich", kam von der SPÖ, eine "Pflanzerei" findet die FPÖ die 150 Euro pro Monat, mit denen "die meisten Arbeitslosen nicht einmal ihr Konto abdecken" könnten. Zwar "schön", aber auf Dauer nicht genug, heißt es von der Arbeiterkammer, ebenso reagierte der ÖGB, der eine dauerhafte Erhöhung sinnvoller fände.