Ganz neuer Geld-Bonus für mehr Arbeit im Gespräch

Arbeits- und Wirtschaftsminister Martin Kocher (ÖVP) hat kürzlich eine Debatte über mögliche Sozialleistungskürzungen für Personen, die freiwillig auf eine Vollzeitstelle verzichten, angestoßen. Kocher sprach in einem Interview von einem "noch treffsicheren Einsatz von Sozialleistungen" – wenn Menschen freiwillig weniger arbeiten würden, dann gebe es für den Staat weniger Grund, Sozialleistungen zu bezahlen, hieß es. Es folgte eine Welle der Empörung, nach der der Minister zurückruderte. Mütter und generell Frauen für Teilzeitarbeit zu bestrafen, sei nie zur Debatte gestanden, sagte Kocher.

Am späten Freitagabend kam es in der ORF-"ZIB2" schließlich bei Moderatorin Marie-Claire Zimmermann zum Showdown zwischen der ÖVP-Abgeordneten Carmen Jeitler-Cincelli, stellvertretende Generalsekretärin des Wirtschaftsbunds, und der Vorsitzenden der Gewerkschaft GPA, Barbara Teiber. Jeitler-Cincelli beharrte darauf: Es sei nie darum gegangen, Frauen für Teilzeit-Arbeit zu bestrafen, sondern eine Diskussion über das "Jahrhundert-Thema" zu führen. Die Regierung wolle "unseren Wohlöstand wahren" und vor allem "Frauen aus der Altersarmut holen". Und dabei gebe es schon "sehr viele Ideen".

Diese könnten in einem neuen Geld-Bonus gipfeln – die Abgeordnete nannte als Ideen etwa "Vollzeit-Prämien" oder einen "Bonus für ein paar Stunden aufstocken". Der wesentlichste Punkt für die Gewerkschafts-Chefin sei aber nicht das Geld, sondern die flächendeckende, ganztägige Kinderbetreuung, bei der es aktuell in Österreich sehr große Unterschiede gebe. Gleichzeitig zeigte sie sich sicher: Man sei nur aufgrund der massiven Empörung von den Sagern zu Sozialleistungs-Kürzungen zurückgerudert und sie höre viele Ideen, "aber mir fehlt teilweise der Glaube", dass sich etwas bewegen werde.

"Wahnsinnig unfair, dem Martin Kocher gegenüber", kommentierte dies Jeitler-Cincelli, der Minister trete für Chancengleichheit von Frauen ein und hier werde ein "Halbsatz" aus dem Kontext gerissen. Es gehe um Anreize, nicht um Bestrafung, so die ÖVP-Abgeordnete. Eine Expertengruppe werde nun die Arbeit aufnehmen, um alle Ideen wie auch die genannten Geld-Boni zu besprechen. Wie es aktuell am Arbeitsmarkt in Sachen Teilzeit aussehe, darüber waren sich die Expertinnen schließlich wenig einig. Jeitler-Cincelli erklärte, Arbeitgeber würden sich meist nach den Wünschen der Bewerber richten, Teiber dagegen ortete einen massiven Anstieg an Teilzeit-Stellen, während die Zahl der Vollzeit-Stellen nur zögerlich steige.