Geheimer Besuch bei Kanzler Kurz um Mitternacht

IHS-Chef Martin Kocher, Bundeskanzler Sebastian Kurz
IHS-Chef Martin Kocher, Bundeskanzler Sebastian KurzHelmut Graf
Aschbacher raus, Kocher rein. Innerhalb von 24 Stunden besetzte Kanzler Kurz den Chefposten im Arbeitsministerium neu. Das lief backstage.

Samstag, 13 Uhr: Eine blasse Ministerin huscht ins Kreiskyzimmer von Sebastian Kurz. Dem Kanzler ist zu diesem Zeitpunkt längt klar: Christine Aschbacher ist nicht mehr im Amt zu halten, die Pannenserie um ihre Uni-Arbeiten wiegt zu schwer (siehe unten). Eine Stunde lang dauert das Vieraugengespräch zwischen den beiden, dann ist Aschbacher politische Geschichte. Sie soll den Rücktritt angeboten haben, es wäre wohl auch andersrum so gekommen.

Krisengipfel 

Schon um 15 Uhr trifft sich der engste Stab des Kanzlers zum Krisengipfel – Kabinettschef Bernhard Bonelli, ÖVP-Generalsekretär Axel Melchior, Medien-Spindoktor Gerald Fleischmann, Kurz-Berater Stefan Steiner, Pressesprecher Johannes Frischmann ist zugeschaltet. Zunächst wird die Krisen-Kommuikation festgelegt, dann entsteht eine Liste, wer fürs Arbeitsministerium in Frage kommt, 15 Namen stehen drauf, vier bleiben über, alle sind für Kocher.

Um 21.30 Uhr ruft Kurz den IHS-Chef an, der sitzt gerade über einem wissenschaftlichen Aufsatz – und sagt nach einem kurzen Telefonat mit der Ehefrau in München zu. Um Mitternacht kommt er ins Kanzleramt – zu Fuß.

Angelobung am Montag

Sonntag um 11 Uhr erklärt Kurz dem ÖVP-Vorstand via Videokonferenz die Personalie, um 13 Uhr wird der Minister präsentiert, man pflegt das Du ("lieber Sebastian", "lieber Martin"), am Abend empfängt ihn Alexander Van der Bellen, um 13 Uhr gelobt er ihn am Montag an.

Kocher sieht "drei große Herausforderungen": Folgen der Pandemie bewältigen, Arbeitsplätze schaffen, Digitalisierung.

Lob kommt von Neos-Chefin Beate Meinl-Reisinger ("Regierung holt Expertise ins Team") und FPÖ-Chef Norbert Hofer ("Qualifikation steht ohne Zweifel fest").  

Ex-Ministerin Christine Aschbacher
Ex-Ministerin Christine AschbacherHelmut Graf

Deshalb ging Aschbacher 

Die steirische ÖVP-Politikerin Christine Aschbacher legte am Samstag ihr Amt als Ministerin für Arbeit, Jugend und Familien zurück. Auslöser waren Plagiatsvorwürfe gegen die 37-Jährige. Die Details:

Uni-Arbeiten abgeschrieben?

Aschbacher soll laut dem als "Plagiatsjäger" bekannten Sachverständigen Stefan Weber große Teile ihrer Dissertation an der Technischen Universität in Bratislava (Abgabe im Mai 2020, mitten in der Pandemie) abgeschrieben haben. Das Deutsch holpert, es gibt kuriose Formulierungen, haften bleibt: "Annahmen sind wie Seepocken an der Seite eines Bootes."

Auch Aschbachers Diplomarbeit aus dem Jahr 2006 an der Fachhochschule Wiener Neustadt ist von "Plagiaten", "falschen Zitaten" und "mangelnden Deutschkenntnissen" geprägt, so Weber.

Familie "schützen"

Die Ministerin wies am Samstag zuerst alle Vorwürfe von sich, verkündete wenig später "zum Schutz der Familie" aber den Rückzug. Grund seien "mediale Vorverurteilungen" und "Anfeindungen", die sich "sogar auf die Kinder" entladen hätten.

Weitere Konsequenzen

Die Ex-Ministerin könnte sogar beide Titel verlieren, so Weber in seinem Blog. Zwar erscheint eine Aberkennung des slowakischen Doktor-Titels wegen der unklaren Rechtslage unwahrscheinlich. Ist der Magister aber weg, wäre damit die Zulassungsbedingung für ein Doktorat rückwirkend erloschen.

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