Gemeinderat: SP-Ärger über "Kasperltheater"

Im St. Pöltener Rathaus geht es heiß her.
Im St. Pöltener Rathaus geht es heiß her.Bild: mss/Vorlaufer
Nach einer hitzigen Gemeinderatssitzung am Dienstag in St. Pölten schießt SP-Stadtchef Matthias Stadler scharf gegen seine Polit-Kontrahenten.

Zahlreiche Dringlichkeitsanträge, "die von Formalfehlern strotzten oder schlichtweg an die falschen Zuständigen adressiert waren" kritisiert Bürgermeister Matthias Stadler in einer Aussendung. Sie würden die Produktivität senken. "Der Gemeinderat darf nicht zu einem Kasperltheater verkommen. Von gewählten Vertretern, die in diesem Gremium sind, darf man doch ein gewisses Maß an organisatorischem und rechtlichem Knowhow erwarten", so der Stadtchef.

Er lädt die Opposition um VP und FP nun zu einer "Spezialschulung" ein.

Unter anderem Anlass für die Schelte: Ein von der SP abgelehnter Dringlichkeitsantrag der VP, in dem die Schwarzen eine Park-Saisonkarte für den Ratzersdorfer und Viehofener See forderten.

Saisonkarte widerspricht Landesgesetz

SP-Gemeinderat Andreas Fiala dazu: "Eine Saisonkarte betreffend Parken ist laut Landesgesetz nicht zugelassen. Dementsprechend können wir das auch nicht veranlassen."

Das Argument der VP, es habe in der Vergangenheit bereits Saisonkarten für das Parken am Ratzersdorfer See gegeben, gelte laut Fiala nicht: "Am Ratzersdorfer See handelte es sich um einen Privatparkplatz."



(nit)

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