Gemeinderatssitzung nach VP-Antrag abgebrochen

Für viel Wirbel sorgte am Montag bei der Gemeinderatssitzung in St. Pölten ein überraschender Antrag der ÖVP. Die Sitzung musste schließlich vertagt werden.

Die St. Pöltner Volkspartei will, dass der Stadtbus LUP an den Adventwochenenden gratis fährt und brachte am Montag bei der Gemeinderatssitzung einen entsprechenden Antrag ein. Die Sozialdemokraten brachen die Sitzung dann nach rund 90 Minuten ab. Grund: Die offene Kostenfrage.

"Wir wollen weiterhin klare Akzente im Bereich des öffentlichen Verkehrs setzen. Mit der Einführung des LUP-Sonntagsverkehrs ist uns das bereits gelungen. Weitere Anreize sind notwendig", begründet VP-Stadtrat Markus Krempl-Spörk den Antrag.

Er kritisiert das Vorgehen der SPÖ: "Anscheinend war es intern nicht möglich, sich zu einer Zustimmung durchzuringen", so Stadtrat Markus Krempl-Spörk. Bei den Sozialdemokraten hat man dafür eine andere Erklärung.

"Keiner weiß, was das kostet"

Die ÖVP habe den Antrag völlig unangekündigt eingebracht und kein richtiges Konzept eingebracht. "So geht das nicht. Wenn keiner weiß, was das kostet und wer das zahlen soll, können wir keinen Beschluss fassen", so SP-Vizebürgermeister Franz Gunacker. Deshalb habe man die Sitzung schließlich vertagen müssen.

"Wie unseriös dieser Antrag vorbereitet war, zeigt auch die Tatsache, dass mit den zuständigen Partnern VOR, Bund und Land sowie den verantwortlichen Magistratsabteilungen kein Wort gesprochen wurde", kritisiert Gunacker scharf.

(min)