Der designierte Verteidigungsminister Gerald Klug (S) hat bei der Volksbefragung im Jänner für das Berufsheer gestimmt, kann aber auch mit der Wehrpflicht sehr gut leben. Das stellte er Mittwochvormittag bei einer gemeinsamen Pressekonferenz mit seinem baldigen Vorgänger Norbert Darabos (S) und Bundeskanzler Werner Faymann (S) klar.
Der designierte Verteidigungsminister Gerald Klug (S) hat bei der Volksbefragung im Jänner für das Berufsheer gestimmt, kann aber auch mit der Wehrpflicht sehr gut leben. Das stellte er Mittwochvormittag bei einer gemeinsamen Pressekonferenz mit und Bundeskanzler Werner Faymann (S) klar.
Große inhaltliche Ansagen des künftigen Ministers gab es noch nicht. Klug will jedenfalls bis Herbst die Attraktivierung der Wehrpflicht durchhaben und die von Darabos kreierte Reform der Sportförderung umsetzen.
Der neue Minister war selbst Präsenzdiener, zunächst in Klagenfurt, später in Graz, dort bei der Heeresversorgungskompanie. Die Zeit hat Klug eigenen Angaben zu Folge als sehr interessant und spannend empfunden. Doch habe er schon damals erkannt, dass es einiges zu verbessern gebe. Umso mehr freue er sich jetzt, selbst an Reform mitwirken zu können.
Volksbefragung war "klares Ergebnis"
Nicht viel Federlesens machte Klug bezüglich der Volksbefragung. Als Sozialdemokrat sei es für ihn ein "klares Ergebnis" gewesen, für das Berufsheer zu stimmen. Da sich die Bevölkerung aber für die Wehrpflicht ausgesprochen habe, sei das 1:1 umzusetzen.
Dass er außer einer Mitgliedschaft im Nationalen Sicherheitsrat keine besonderen Vorkenntnis für das Verteidigungs- und Sportressort mitbringt, hält Klug für kein Problem. Er sehe seine neue Tätigkeit als Management-Funktion und da habe er reichlich Erfahrung, sei es doch in den letzten Jahren seine Aufgabe als SPÖ-Fraktionschef im Bundesrat gewesen, die Interessen der einzelnen Länder zu koordinieren. Daher decke sich die neue Aufgabe im wesentlichen mit seiner politischen Vergangenheit.
Eine der heikelsten Aufgaben, die auf Klug demnächst zukommen, ist die Neubesetzung fast aller Leitungsfunktionen im Bundesheer bis zum Generalstabschef hinauf. Der künftige Minister verwies darauf, dass hier bereits eine Kommission eingerichtet worden sei, die die Bewerbungen bewerten werde. Er werde sich im Anschluss in aller Ruhe und mit Sorgfalt die Überlegungen der Kommission ansehen und danach hoffentlich richtige Entscheidungen treffen.
Darabos zieht positive Bilanz
Dass es im Verteidigungsministerium eh ganz schön ist, versuchte der in dieser Funktion nicht gerade unumstritten gewesene Darabos darzustellen. Es seien sechs Jahre gewesen, die "fruchtbar" gewesen seien und die er nicht missen wolle: "Ich habe diese Funktion gerne gemacht."
Zu seinen Erfolgen zählte der Minister die starke Präsenz Österreichs bei den Auslandseinsätzen, den Assistenzeinsatz des Heeres an den Ostgrenzen, die (vom Parlament allerdings noch nicht beschlossene) neue Sicherheitsdoktrin sowie, dass 90 Prozent der Anliegen der Bundesheer-Reformkommission umgesetzt worden seien. Das Bundesheer sei also keine Baustelle, sondern gut aufgestellt, daher könne er das Ministerium mit bestem Wissen und Gewissen übergeben.
Positiv bilanzierte auch der Kanzler Darabos' Tätigkeit im Verteidigungsressort, sei dieser doch auch international "sehr angesehen" gewesen. Zuversichtlich ist Faymann, dass sich an der Performance im Verteidigungsressort nichts zum schlechten ändert. Klug sei eine "gute Wahl", bringe er doch die notwendigen Manager-Eigenschaft mit. Der neue Minister habe in seiner bisherigen Laufbahn Härte, Fleiß und Zielstrebigkeit bewiesen und gelte als Pragmatiker und Politiker, dessen Handschlag zähle.
Angelobt wird der neue Minister von Bundespräsident Heinz Fischer am kommenden Montag. Danach will sich Klug auch näher zu verteidigungspolitischen Themen äußern.
