Gericht verbietet Whatsapp, Facebook und Instagram

Facebook hat Patentrechte des kanadischen Smartphone-Herstellers Blackberry verletzt und darf seine Apps in ihrer derzeitigen Version in Deutschland nicht mehr verbreiten.

Wie die "Süddeutsche Zeitung" berichtet, hat das Landesgericht München entschieden, dass der Facebook-Konzern die Apps Instagram, WhatsApp, Facebook und Facebook Messenger in ihrer derzeitigen Form in Deutschland nicht anbieten darf. In neun Fällen habe das Gericht das Urteil gefällt, dass Teile der Software gegen Patente verstoßen würden, die das kanadische Unternehmen Blackberry hält.

Totales Aus von Facebook & Co unwahrscheinlich

Es ist dennoch unwahrscheinlich, dass Facebook die Apps komplett abschaltet. Eher werde man diese umbauen - in welcher Form, ist noch unklar.

Facebook überlegt Berufung

Das Urteil, das vier Patente Blackberrys betrifft, ist noch nicht rechtskräftig. Facebook überlege, möglicherweise Berufung einzulegen, berichtet die "Süddeutsche". Da das Urteil allerdings "vorläufig vollstreckbar" ist, könnte Blackberry das Verbot aber schon durchsetzen.

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Für diesen Fall müsste das kanadische Unternehmen einen Geldbetrag von etwa 6 Millionen Euro bei der Justizkasse hinterlegen oder bei Facebook eine Bürgschaft als Sicherheit deponieren - als Sicherheit, sollte das Oberlandesgericht Facebooks Berufung stattgeben. Dann müsste Blackberry den Schaden ausgleichen, der Facebook dann schon entstanden sein könnte.