Wirtschaft

GIS-Aus ist fix – ORF muss TV-Programm radikal ändern

Der Countdown läuft! Sender-Chef Roland Weißmann präsentiert am Montag im Rahmen eines Sonderfinanzausschusses seine Sparpläne für den ORF.

Von Heute Redaktion und
André Wilding

20.02.2023, 08:01

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Roland Weißmann, Generaldirektor des ORF

apa/picturedesk ("Heute"-Montage)

Es ist so weit – es ist der (Mon-)Tag der Entscheidung! ORF-Generaldirektor Roland Weißmann wird am Nachmittag den Stiftungsräten seine Sparpläne für das öffentlich-rechtliche Medienhaus bis Ende 2026 vorlegen. Dabei geht es um Einsparungen in Höhe von rund 300 Millionen Euro für die nächsten Jahre.

Medienministerin Susanne Raab (ÖVP) hat wiederholt auf einen "harten Sparkurs" für den ORF gepocht! Nach einem Verfassungsgerichtshof-Urteil muss die ORF-Finanzierung bis Ende 2024 neu geregelt werden. Auch die reine Streaming-Nutzung von ORF-Angeboten muss demnach kostenpflichtig sein.

Programm wird "österreichischer"

Die beiden Regierungsparteien ÖVP und Grüne haben sich mittlerweile auf eine Haushaltsabgabe geeinigt. Auf dem Prüfstand stehen dabei Angebote, die nicht explizit vom öffentlich-rechtlichen Auftrag umfasst sind – so etwa der Spartenkanal Sport+, der ins Digitale verlagert werden dürfte.

Außerdem sollen Sport-Übertragungen auf ORF1 wandern – mit dem Zusatzeffekt, dass dort weniger US-Serien gespielt werden und das Programm "österreichischer" wird, berichtet am Montag das Ö1-Frühjournal. Für das ORF Radio-Symphonieorchester dürfte es zudem richtig eng werden, das schön öfters auf Einsparungslisten gestanden hat, heißt es weiter.

Alle Haushalte zahlen

Dieses Mal sei der Spielraum für den Weiterbestand allerdings nicht mehr groß. Durch das Auslaufen der GIS-Gebühr kommt es zu Verwaltungseinsparungen. Und auch das Personal wird sich auf Änderungen einstellen müssen. Von den anstehenden rund 500 Pensionierungen sollen laut Ö1 viele nicht nachbesetzt werden.

Ministerin Raab hatte wochenlang einen "ORF-Rabatt" angekündigt und beschworen, dass der ORF günstiger für die Bürger werden müsse. Am Wochenende dann der Knalleffekt: Künftig müssen alle für den öffentlich-rechtlichen Sender eine Gebühr entrichten – und zwar unabhängig davon, ob sie überhaupt ein TV-Gerät oder Radio besitzen.

"Heute" deckte auf, dass die Haushaltsabgabe dabei zwischen 18,70 (Vorarlberg, Tirol) und 24,50 Euro im Monat liegen wird. Der Geheimplan soll noch vor den Sommerferien den Ministerrat passieren. Bereits am heutigen Montag werden die Stiftungsräte darüber in Kenntnis gesetzt.

Die GIS-Gebühr fällt - eine neue Haushhaltsabgabe kommt nun für jeden.

APA-Grafik / picturedesk.com

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