Die ehemalige Sekretärin von Ex-Vizekanzler Hubert Gorbach (BZÖ) hat heute im U-Ausschuss einen schweren Vorwurf gegen die einvernehmenden Beamten des Bundesamts für Korruptionsbekämpfung (BAK) erhoben.
Die ehemalige Sekretärin von Ex-Vizekanzler Hubert Gorbach (BZÖ) hat am Dienstag im U-Ausschuss einen schweren Vorwurf gegen die einvernehmenden Beamten des Bundesamts für Korruptionsbekämpfung (BAK) erhoben.
In der Befragung bestätigte Gabriele Kröll-Maier, dass ihr bestimmte Aussagen in ihrer Beschuldigtenvernehmung von den BAK-Beamten "in den Mund gelegt" worden seien. Konkret ging es dabei um eine Überweisung der Hochegger-Firma Valora.
"Wir verlangen vom zuständigen Innenministerium umgehend eine Stellungnahme zu diesen Vorwürfen, die sich ins Ungeheuerliche steigern durch eine Behauptung des BZÖ-Abgeordneten Petzner, wonach der Gorbach-Sekretärin mit Haft gedroht worden sei, falls sie die Aussage nicht so zu Protokoll gebe", stellt der FPÖ-Fraktionsführer im Untersuchungsausschuss Walter Rosenkranz fest.
Falls diese behaupteten Methoden durch das BAK tatsächlich so angewendet wurden, so seien sie zweifelsohne ein Fall für die Korruptionsstaatsanwaltschaft: "Die U-Ausschuss-Vorsitzende Moser ist daher aufgefordert, den Justizbehörden umgehend die entsprechende Passage des heutigen U-Ausschuss-Protokolls zukommen zu lassen", so Rosenkranz.
Kröll-Maier sonst schweigsam
Ansonsten zeigte sich Kröll-Maier äußerst wortkarg. Gleich zu Beginn meinte sie, sie könne weder zur Causa Telekom noch zur Universaldienstverordnung irgendetwas sagen, weil sie davon "schlicht und einfach nichts weiß". Ihr Recht als Beschuldigte, sich der Aussage zu entschlagen, nutzte sie ausführlich - was für Missmut bei den Abgeordneten und Debatten sorgte. Die Abgeordneten mussten sich hauptsächlich damit begnügen, aus den Vernehmungsprotokollen zu zitieren.
