Österreich
Gratis-Parken: Stadtsenat könnte FP-Plan verhindern
Von Heute Redaktion
FP-Vizebürgermeister Detlef Wimmer und sein Verkehrsstadtrat Markus Hein präsentierten nun ihre Pläne, das Gratis-Parken an Samstagnachmittagen in Linz wieder einzuführen.
FP-Vizebürgermeister Detlef Wimmer und sein Verkehrsstadtrat Markus Hein präsentierten nun ihre Pläne, das wieder einzuführen.
Doch es gibt Probleme: SPÖ und Grüne betonen nämlich, dass die Umrüstung der Parkscheinautomaten – sie kostet immerhin 60.000 Euro – vom Stadtsenat abgesegnet werden muss. Und dort hat die FPÖ auch gemeinsam mit der ÖVP keine Mehrheit.
"Die Vorgehensweise der FPÖ ist nicht nur demokratiepolitisch, sondern auch rechtlich bedenklich", so Grünen-Stadträtin Eva Schobesberger.