Seit Jahren lag es in der Luft, nun ist es fix. Graz bekommt eine Umweltzone. Um die Feinstaubbelastung zu senken, sollen Fahrzeuge mit hoher CO2-Emission aus der steirischen Hauptstadt verbannt werden. Kritik am Plan der steirischen Landesregierung ließ nicht lange auf sich warten.
Geht es nach dem Grazer Bürgermeister Siegfried Nagl, soll die Umweltzone noch vor den Wahlen im Jänner 2013 in Kraft treten. "Es geht um die Verbesserung der Luftgüte in der Stadt, es geht um unsere Kinder und Enkel. Ein fertiges Paket liegt seit zwei Jahren auf dem Tisch. Das gehört jetzt noch einmal überarbeitet und so rasch wie möglich umgesetzt", so der ÖVP-Politiker in der Kleinen Zeitung.
Noch hält sich Landeshauptmann Franz Voves mit Details zu den Plänen zurück. In den ursprünglichen Plänen sollte sich die Umweltzone über weite Teile von Graz, Teile der Gemeinde Seiersberg sowie Feldkirchen erstrecken. Die Größe der Zonen werden noch in Verhandlungen geklärt.
Neues Bundesgesetz bis September
Zuerst muss aber Umweltminister Nikolaus Berlakovich auf Basis des Immissionsschutzgesetzes-Luft (IG-L) eine Verordnung erlassen, die die Landeshauptleute ermächtigt, eine Umweltzone einzuführen. Dies soll bis spätestens 1. September erfolgen. Bis dahin wird auch die "Abgasklassen-Kennzeichnungsverordnung" fertig sein, in der geklärt wird, welche Fahrzeuge in welche Schadstoffklasse fallen.Die entsprechenden Umweltpickerl werden bereits produziert. Ab September werden diese bei allen Werkstätten, bei allen Kfz-Landesprüfstellen sowie bei Autofahrerclubs ÖAMTC und ARBÖ um 2,50 Euro zu haben sein. Neuwagen erhalten die Plakette automatisch. Einmal aufgeklebt gilt sie ein "Autoleben" lang.
Welche Fahrzeuge sind betroffen?
Noch ist unklar, welche Fahrzeuge dann nicht mehr in Graz unterwegs sein dürfen. Sehr wahrscheinlich betrifft es alle Kfz mit Benzinmotor ohne Katalysator sowie alle Diesel der Klasse Euro 1 und 2. Die Gerüchte häufen sich aber, dass auch die Dieselklassen Euro 3 und 4 betroffen sein werden - das betrifft Fahrzeuge der Baujahre 2000 bis 2009.
Das ruft natürlich die Autofahrerklubs auf den Plan. "Das ist die große Masse. Wenn man die erwischen will, dann legt man mit einem Schlag den Großteil der Diesel-Flotte lahm", so Paul Fernbach vom ÖAMTC gegenüber orf.at. Er schätzt, dass die Umweltzone rund ein Drittel der Dieselfahrzeuge aus Graz verbannen würde.
Kritik kommt auch aus dem Tourismus, der einen Schaden befürchtet. Außerdem schreit der Fahrzeughandel auf. Durch diese Maßnahme würden alte Fahrzeuge unverkäuflich werden. Die FPÖ fordert wie immer eine Volksbefragung. Befürworter verweisen aber auf Städte, in denen Umweltzonen bereits erfolgreich umgesetzt wurden, dort ging die Feinstaubbelastung drastisch zurück.
