Grazer Gericht sucht Saal für 208 Angeklagte

Dem Grazer Straflandesgericht steht ein Megaprozess wegen Schmiergeldzahlungen bevor. Insgesamt 208 Angeklagte und ihre Verteidiger bringen das Gericht in arge Platznöte. Der Schwurgerichtssaal ist zu klein, die Suche nach einem Ausweichquartier ist noch nicht abgeschlossen.

Der Amtsmissbrauchsfall war 2010 bekannt geworden und hatte die sofortige Suspendierung des damals 55-jährigen Beschuldigten zur Folge. Der Beamte soll gewerberechtliche Verfahren manipuliert und Gewerbeberechtigungen nicht korrekt erteilt haben. Außerdem besteht der Verdacht von Schmiergeldzahlungen. Nicht weniger als 207 Antragsteller für Gewerbescheine sollen in den Skandal verwickelt sein, der Tatzeitraum soll mehrere Jahre betragen.

Gerd Obetzhofer, Präsident des Landesgerichts für Strafsachen Graz, bestätigte am Samstag Medienberichte, wonach die Suche nach einem Ausweichquartier noch nicht abgeschlossen sei. Die Anklage liege derzeit beim Oberlandesgericht und sei noch nicht rechtskräftig. Dennoch mache man sich seit längerem Gedanken über den zu erwartenden Platzmangel im Schwurgerichtssaal.

Schwurgerichtssaal zu klein

Der Saal bietet Raum für maximal 180 Leute. Somit hätten dort nicht alle Angeklagten und ihre Verteidiger Platz. Der Schauplatz des Prozesses muss somit eine Nummer größer sein. Doch die Suche nach dem perfekten Ort gestaltet sich schwierig, muss dieser doch zahlreiche Bedingungen erfüllen.

Die Alternative zu den Gerichtsräumlichkeiten muss mindestens Platz für 300 Leute bieten, Sicherheitskontrollen ermöglichen und mehrere Monate verfügbar sein. Hinzu kommen technische Erfordernisse sowie die Kosten, erklärte Obetzhofer. Letztere müssen von der Republik Österreich getragen werden.

"Bühne" für Massenauflauf gesucht

Im Gespräch sind derzeit - neben dem Stefaniensaal des Grazer Congresses - Großräume am Flughafen Graz sowie im Obergeschoß der Grazer Messe. "Auch ein anderer Standort ist denkbar, derzeit ist alles offen", meinte der Gerichtspräsident.