Großes Gipfeltreffen: Neuer Friedensplan für die Ukr...

In Berlin trafen sich die Staatsoberhäupter von Deutschland, Frankreich, Russland und der Ukraine um Lösungen für die Kriege in Syrien und der Ostukraine zu besprechen. Es gab Fortschritte aber wie erwartet keinen großen Durchbruch.

Fünf Stunden berieten Angela Merkel, Francois Hollande, Wladimir Putin und Petro Poroschenko. Man einigte sich zumindest auf einen neuen Fahrplan für Frieden in den ukrainischen Gebieten, die von russischen Separatisten besetzt werden. Die jeweiligen Außenminister der vier Länder wollen bis Ende November eine entsprechende Vereinbarung erstellen.

Merkel erklärte, es sei notwendig, humanitäre Hilfe für die leidende Bevölkerung im Gebiet um Donezk und Luhansk zu ermöglichen. Die Vereinbarungen des Friedensgipfels von Minsk seien die einzige Grundlage, "um aus einem Zustand der täglichen Waffenstillstandsverletzung zu kommen. Es ist aller Mühe wert".

Poroschenko sprach sich dafür aus, in der betroffenen Region im Donbass eine bewaffnete Polizeimission zu starten. Die Details sollen mit der Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa (OSZE) abgesprochen werden. Putin erklärte, die OSZE-Mission im Donbass könnte ausgedehnt werden, nannte aber keine Details.

Keine Lösung in Syrien in Sicht

Danach habe es eine "sehr klare" und "sehr harte Aussprache" zum Syrien-Krieg mit Wladimir Putin gegeben, berichtete Merkel. Der russische Präsident hatte kurz davor die Waffenruhe am Donnerstag auf elf Stunden, also bis 18 Uhr mitteleuropäischer Zeit, ausgedehnt. So sollen Rebellen und Zivilisten Zeit haben, den schwer umkämpften Osten der Stadt Aleppo zu verlassen.

Laut Merkel sei man noch "sehr weit entfernt" von einer Lösung. Putin schlug vor, eine neue syrische Verfassung und Neuwahlen zu forcieren. Außerdem forderte er von den USA mehr Anstrengungen, gemäßigte Oppositionelle von Terroristen zu trennen.