Am Donnerstag um 10 Uhr blockierten vierzehn Grüne Nationalrats-Abgeordnete die türkische Botschaft in der Wiener Prinz-Eugen-Straße, um eine Forderung an die türkische Regierung zu stellen: Öffnet die Grenze zu Kobane, damit die Kurdinnen und Kurden die Chance haben, sich selbst zu verteidigen.
Am Donnerstag um 10 Uhr blockierten vierzehn Grüne Nationalrats-Abgeordnete die türkische Botschaft in der Wiener Prinz-Eugen-Straße, um eine Forderung an die türkische Regierung zu stellen: Öffnet die Grenze zu Kobane, damit die Kurden die Chance haben, sich selbst zu verteidigen.
Kurz vor der Botschaftsaktion hat Peter Pilz mit Vertretern der Kurden in Kobane telefoniert. Er gab am Nachmittag den Hilferuf aus Kobane im außenpolitischen Ausschuss an alle anwesenden Abgeordneten und Regierungsmitglieder weiter.
Aufhebung der Blockade
"Die Kurdinnen und Kurden in Kobane sind der bedrängteste Teil der weltweiten Anti-Terror-Allianz. Sie haben ein Recht auf unsere Hilfe. Wir erwarten vom österreichischen Außenminister, dass er im Namen Österreichs von der türkischen Regierung die sofortige Aufhebung der Blockade fordert. Erdogan muss entscheiden, auf welcher Seite er seht: Auf Seite der IS oder auf Seite der weltweiten Anti-Terror-Koalition", so der Grüne Sicherheitssprecher.
Berivan Aslan, einzige Kurdin im österreichischen Parlament, hat vor der Botschaft appelliert, den Menschen, die sie zum Teil persönlich kennt, und den Familien, denen sie sich verbunden fühlt, zu helfen. "Erdogan hat den Kurdinnen und Kurden einen Korridor versprochen. Wir müssen ihn zwingen, dieses Versprechen endlich einzulösen."
"Signal aussenden!"
Die außenpolitische Sprecherin Tanja Windbüchler brachte im außenpolitischen Ausschuss einen Antrag ein. "Wir wollen, dass der österreichische Nationalrat als erstes europäisches Parlament ein klares Signal an die Verteidiger von Kobane und an die türkische Regierung sendet. Österreich wird nicht zusehen, wie eine ganze kurdische Stadt dem IS-Terrorismus geopfert wird."
Kurz rief Cavusoglu an
ÖVP-Außenminister Sebastian Kurz rief unterdessen in der Türkei an. In dem Telefongespräch mit seinem Amtskollegen Mevlüt Cavusoglu drängte er darauf, den Kurden zu helfen. "Österreich hat betont, dass aus seiner Sicht alles getan werden müsse, was die Sicherheit und die humanitäre Situation vor Ort betrifft", vermeldete das Außenamt.
Hungerstreik in Innsbruck
Eine Gruppe von hauptsächlich kurdischen Demonstranten protestiert seit Mittwochabend vor dem Tiroler Landesmuseum in Innsbruck gegen die IS. Drei der rund 20 Teilnehmer traten auch in Hungerstreik. Sie wollen damit auf die Situation in der belagerten Stadt Kobane aufmerksam machen. Auch in Wien waren am Montag zehn österreichische Kurden vor dem UNO-Gebäude getreten. Sie wollen auf die besetzte Stadt Rojava aufmerksam machen.
