Politik

Grüne: In Salzburg und im Bund Rot-Grün-Schwarz

Heute Redaktion
14.09.2021, 15:45

Grünen-Chefin Eva Glawischnig hält eine Dreier-Koalition mit SPÖ und ÖVP im Bund nach den Nationalratswahlen im Herbst für eine Variante. "Ich kann mir das absolut vorstellen", sagte die Bundessprecherin am Dienstagabend im ORF-"Report".

Grünen-Chefin Eva Glawischnig hält eine Dreier-Koalition mit SPÖ und ÖVP im Bund nach den Nationalratswahlen im Herbst für eine Variante. "Ich kann mir das absolut vorstellen", sagte die Bundessprecherin am Dienstagabend im ORF-"Report".

Gefragt, warum Glawischnig als Wahlziel nur 15 Prozent der Stimmen - und nicht mehr - genannt hat, sagte sie, ab diesem Stimmenanteil könne man "etwas machen". Platz drei wäre zwar auch schön, sei aber "nicht das Relevante".

Vielmehr gehe es darum, so viele Stimmen zu erringen, dass man eine neue Mehrheit in Österreich aufstellen kann. Dass sie nicht für die ÖVP offen sei bestritt sie; sie habe auch seit dem Nicht-Erscheinen von SP-Chef Werner Faymann vor dem parlamentarischen Untersuchungsausschuss "deutlich Distanz" zur SPÖ gewonnen.

Unabhängig vom Wahlausgang macht Glawischnig weiter

Als Koalitionsbedingung nannte die Bundes-Grünen-Chefin, dass die Einrichtung von U-Ausschüssen Minderheitsrecht werden müssten. Sollte es bis Ende Mai bei diesem Thema zu keiner Bewegung bei den Regierungsfraktionen kommen, so werden die Grünen das in der Schublade liegende Anti-Korruptionsvolksbegehren "auf jeden Fall einbringen". Der Zeitpunkt dafür sei aber offen. Glawischnig verwies auch darauf, dass man dann ja betreffend der Eintragungswoche vom Innenministerium abhängig ist.

Sollten die Grünen nach der Nationalratswahl in keiner Regierung vertreten sein, werde sie auf jeden Fall weitermachen. Dann werde man eben in Opposition gehen, die Partei sei motiviert.

Salzburger Grüne wollen Rot-Grün-Schwarze Dreier-Koalition

Auch in Salzburg stehen die Zeichen auf  Rot-Grün-Schwarz. Die Salzburger Grünen-Chefin Astrid Rösler tendierte nach einer Sitzung am Dienstag mit ihrem Team in diese Richtung. Vom Salzburger Grüenen-Urgestein kommen allerdings auch Warnrufe. Der ehemalige Kuchler Vizebürgermeister und Ex-Landtagsabgeordnete Matthias Meisl warnt davor, dass man nicht um jeden Preis in die Regierung gehen sollte. Er wünscht sich günstige Öffi-Jahreskarten für Jugendliche und "die ganze Parteibuchwirtschaft im Landesschulrat" zu beenden. Allerdings glaubt er in den Salzburger Nachrichten, dass SPÖ und ÖVP "überall jemand sitzen" haben und einen "wahrscheinlich ziemlich blöd sterben" lassen, wenn die Parteikollegen nicht aufpassen.

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