Politik

Grüne wird Vize-Stadtchefin in Innsbruck

Heute Redaktion
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Die in Innsbruck zwischen der VP-Abspaltung "Für Innsbruck", Grünen und SPÖ gebildete neue Koalitionsregierung hat ihre erste Nagelprobe bestanden. Bei der konstituierenden Gemeinderatssitzung am Mittwoch wählte das 40-köpfige Gremium die Grüne Sonja Pitscheider mit 22 Stimmen zur Ersten Vizebürgermeisterin. VP-Kandidat Christoph Platzgummer erreichte in der geheimen Abstimmung 18 Stimmen. Die ÖVP ist zum ersten Mal in ihrer Geschichte in der Opposition. Die Auseinandersetzungen zwischen Bürgermeisterin Christine Oppitz-Plörer (FI) mit der Landes- und Stadt-ÖVP überschatteten die Sitzung.

Die in Innsbruck zwischen der VP-Abspaltung "Für Innsbruck", Grünen und SPÖ gebildete neue Koalitionsregierung hat ihre erste Nagelprobe bestanden. Bei der konstituierenden Gemeinderatssitzung am Mittwoch wählte das 40-köpfige Gremium die Grüne Sonja Pitscheider mit 22 Stimmen zur Ersten Vizebürgermeisterin.

VP-Kandidat Christoph Platzgummer erreichte in der geheimen Abstimmung 18 Stimmen. Die ÖVP ist zum ersten Mal in ihrer Geschichte in der Opposition. Die Auseinandersetzungen zwischen Bürgermeisterin Christine Oppitz-Plörer (FI) mit der Landes- und Stadt-ÖVP überschatteten die Sitzung.

Stadtchefin Oppitz-Plörer ist die erste direkt gewählte Bürgermeisterin Innsbrucks. Sie setzte sich bereits Ende April bei der Stichwahl gegen Platzgummer durch. Die drei Regierungsfraktionen verfügen über 23 der 40 Sitze.

Kein Parteiausschlüsse, aber ...

Für Mandatare der Innsbrucker Bürgermeisterliste "Für Innsbruck" (FI) wird es keine Ausschlüsse aus der Tiroler Volkspartei geben. Parteiobmann Landeshauptmann Günther Platter sagte am Mittwochabend nach einer Sitzung des VP-Landesparteivorstandes in Innsbruck, dass man aber FI-Vertreter nicht mehr zu Sitzungen der Führungsgremien einladen werde. Auch als Delegierte beim Landesparteitag würden sie nicht mehr zugelassen, "so lange eine Koalition gegen die VP besteht".

... Streit innerhalb der ÖVP

Vor den Vizebürgermeisterwahlen hatte die neue Koalition die Größe des Stadtsenates mit sieben Sitzen fixiert. Die ÖVP konnte sich auch in dieser Frage nicht durchsetzen. Sie hatte neun Sitze verlangt. VP-Stadtparteichef Franz Gruber argumentierte, dass FI und Grüne mit 40 Prozent der Stimmen und im Stadtsenat 60 Prozent der Macht habe.

Oppitz-Plörer und ihre Stellvertreter wurden von Landeshauptmann Günther Platter (ÖVP) angelobt, der allerdings nur für diesen Tagesordnungspunkt kurz im Gemeinderat war. Nach dem Gruppenfoto mit ernster Miene verließ er das Rathaus.

Die ÖVP scheiterte schließlich auch bei der Wahl des Zweiten Vizebürgermeisters. Im 1. Wahlgang hatte es eine Pattstellung durch Stimmengleichheit gegeben. Im 2. Wahlgang kam FI-Mann Christoph Kaufmann dann auf 22 Stimmen. VP-Kandidat Christoph Platzgummer erreichte in der geheimen Abstimmung 17 Stimmen. Eine Stimme war ungültig.

APA/red.

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