Österreich
Grünen-Chefin wehrt sich gegen Kritik
Die SPÖ will, dass die Parkpickerl-Frage weiterhin auf Bezirksebene entschieden wird. Maria Vassilakou setzt auf eine zentrale Steuerung.
"Heute": Wieso ziehen Sie eine zentrale Regelung beim Parkpickerl vor?
Vassilakou: Derzeit reden bei dem Thema 24 Köpfe mit! Viele Köche verderben den Brei, deshalb wäre eine zentrale Lösung richtig.
Das heißt, die Bezirkschefs sollen nun Kompetenzen abgeben?
Mir ist klar, dass es eine Machtfrage ist, aber die Volksbefragung kann niemand ignorieren. Die Summe von Einzellinteressen ergibt noch lange nicht das Allgemeinwohl.
Gibt es deshalb eine Krise im Rathaus?
Nicht jeder Widerspruch bedeutet eine Krise. Unterschiedliche Meinungen beleben die Demokratie!
In Währing wurde das Pickerl zweimal abgelehnt. Was ist mit diesen Stimmen?
Bezirksvorsteher Karl Homole hat zwei Umfragen mit verfassungswidrigem Text durchgeführt. Wir stützen uns auf eine Volksbefragung mit verfassungskonformen Fragen. Herr Homole muss selbst entscheiden, was für ihn zählt.
Wäre das nicht ein "drüberfahren" über die Bezirke?
Die ganze Schoße wird schön langsam etwas schrullig. Viele schütteln den Kopf, weil das Thema so übertrieben diskutiert wird. In jeder Millionenstadt kostet das Parken etwas.
Wie geht es nach der Befragung weiter?
Gibt es eine Mehrheit für die zentrale Lösung, wäre die Pickerl-Thematik bis Ende 2013 erledigt!
B. Jandl