Grüner Neustart mit Frontfrau Vassilakou

Der Fahrplan für die Neuorientierung der Wiener Grünen: Bis Ende 2018 soll die Spitzenkandidatur für die Wien-Wahl 202o geklärt werden, davor die strukturelle Ausrichtung.

Vier von neun Stunden diskutierten die Wiener Grünen bei der Landesversammlung am Samstag unter Ausschluss der Öffentlichkeit. Für viele überraschend: Rebell und Heumarkt-Gegner Alexander Hirschenhauser zog seinen ursprünglich geplanten Antrag auf einen Rücktritt von Vizebürgermeisterin Maria Vassilakou zurück.

Vassilakou: "Bin froh, dass wir jetzt Klarheit haben"

Mit mehr als 90 Prozent wurde dagegen der Reformantrag für eine Neuorientierung (mit Abänderungen) beschlossen.

"Wir hatten folgende Situation: Der Leitantrag ist in einer abgeänderten Mehrheit angenommen worden. Den Antrag auf Rückzug haben Alexander Hirschenhauser und Freunde zurückgezogen", so Vassilakou. Die Grünen-Frontfrau selbst stellte die Vertrauensfrage, bekam 75 % Zustimmung – und begleitet damit den Neustart. "Ich bin froh, dass wir jetzt Klarheit darüber haben, welchen Weg die Mehrheit der Wiener Grünen gehen möchte. Und ich bin froh darüber, dass ich das Vertrauen habe, diesen Weg mitzugehen", so Vassilakou.

Ellensohn: "Politik ist kein Einzelsport, sondern Teamarbeit"

Der Fahrplan: Bis Juni 2018 sollen Regeln und Struktur stehen, bis Dezember das Team samt Spitzenkandidat für die Wien-Wahl 2020. Für David Ellensohn, Klubchef der Wiener Grünen, ist klar: "Politik ist kein Einzelsport, sondern Teamarbeit. Wir gewinnen gemeinsam und wir verlieren gemeinsam", so Ellensohn gegenüber "Heute". Als erstes müsse es eine "programmatische Klärung" geben. Bis Ende nächsten Jahres soll der Prozess abgeschlossen sein – und Ergebnisse hervorbringen. "Ziel muss es sein, die Grünen so aufzustellen, dass sie stark sind." Mit dem Beschluss des neuen Mindestsicherungs-Gesetzes und des Kindergarten-Gesetzes in der vergangenen Woche sei eine "erfolgreiche Woche aus Sicht der Rathaus-Koalition" abgeschlossen und zum Schluss eine "grüne Landesversammlung, bei der wir geeint hinausgehen", so Ellensohn.

Plan: Mehr Demokratie und Öffnung nach außen

Ein Vorschlag des grünen Klubobmanns: dass sich künftig "möglichst viele mit Ideen beteiligen", er plädiert für "mehr Demokratie" und eine "Öffnung nach außen". Man müsse sich fragen: "Wie kann man unser demokratisches System weiter verbessern?" Nach einer "Schockstarre" habe es "intensive Diskussionen" gegeben. Jetzt gebe es "viel Arbeit, die getan werden muss", so Ellensohn.

Ähnlich wie beim der britischen Labour-Party unter Jeremy Corbyn "sollten möglichst viele und nicht möglichst wenige mitreden", wünscht sich Ellensohn. Er kann sich vorstellen, dass Menschen "einige Wochen oder Monate mitmachen" – ähnlich wie beim Projekt der neuen Mariahilfer Straße.

Und er stellt klar: "Der Gegner da draußen ist die schwarz-blaue Bundesregierung."