Die FPÖ OÖ hat am Samstag bei ihrem Landesparteitag im Linzer Design Center Manfred Haimbuchner in seiner Funktion als Landesparteiobmann wiedergewählt. Er erhielt 97,4 Prozent der 467 Delegiertenstimmen. Die Freiheitlichen sind in Oberösterreich aktuell beliebter als je zuvor.
Die FPÖ OÖ hat am Samstag bei ihrem Landesparteitag im Linzer Design Center in seiner Funktion als Landesparteiobmann wiedergewählt. Er erhielt 97,4 Prozent der 467 Delegiertenstimmen. Die Freiheitlichen sind in Oberösterreich aktuell beliebter als je zuvor.
War der Parteitag 2013 vom Wundenlecken nach Wahlschlappen in Kärnten und Niederösterreich geprägt, so stand er diesmal unter dem Eindruck eines blauen Erfolgs bei der oö. Landtagswahl 2015, wo die Freiheitlichen ihren Stimmenanteil auf gut 30 Prozent verdoppelt haben und seither drei Regierungsmitglieder in einer schwarz-blauen Koalition stellen.
Nach einer Tanzeinlage marschierte die Parteispitze samt Bundesparteiobmann Heinz-Christian Strache und Haimbuchner ein, beide im dunklen Anzug, ohne "HC"-Rufe, weniger Dezibel bei der Musik, ausgefeiltes Bühnendesign statt Bierzelt-Stimmung. Die Partei will sich in einem neuen Licht präsentieren.
"Integration vollkommen gescheitert"
"Das ist ein Parteitag der Dankbarkeit, aber auch des Aufbruchs" - Haimbuchner verwies in seiner Rede auf die "freiheitliche Handschrift", die in Oberösterreichs Landesregierung bereits sichtbar sei: Deutschpflicht in Schulen, Verwaltungsreform, Kürzungen bei der Mindestsicherung.
Einen Großteil seiner Redezeit widmete Haimbuchner dem Asylthema: "Die Terroranschläge sind der Beweis, dass die sogenannte Migration, die sogenannte Integration vollkommen gescheitert ist. Liebe Freunde, gescheiterte Migration, Islamismus und Terror hängen naturgesetzlich zusammen".
"Wir haben alle Hochs und Tiefs durchschritten, die man sich vorstellen kann", bilanzierte Haimbuchner, aber die Menschen hätten die FPÖ arbeiten gesehen und ihr das Vertrauen geschenkt. "Niemand von heute ist ewig gestrig, niemand beschwört alte Zeiten herauf. Wir von der FPÖ wollen Zukunft gestalten."
Rundumschlag auf "Verliererkoalition"
Dann folgte aber der Rundumschlag auf die rot-schwarze "Verliererkoalition", die "wahre Plage Österreichs", sowie "links-grüne Willkommensideologen". "Die Österreicher sind angeekelt von einer rot-schwarzen Bundesregierung". SPÖ und ÖVP hätten auf die Probleme unserer Zeit nicht reagiert. Sie hätten Österreich "einer Islamisteninvasion" ausgeliefert.
Scharf kritisierte Haimbuchner die Pläne zu einem europäischen Asylrecht: Dieses sei "eine Attacke auf unsere Souveränität, unsere Freiheit". Er verteidigte die in OÖ geplante Kürzung der Mindestsicherung für Asylberechtigte. "Wir können nicht das Sozialamt der ganzen Welt sein. Wer als Zugewanderter nicht für sich aufkommen kann, sollte das Land möglichst rasch wieder verlassen."
Die Bundesregierung habe Gesetze gebrochen, indem sie über eine Million Menschen hereingelassen habe, kritisierte FPÖ-Bundesparteiobmann Heinz-Christian Strache. Kanzler Werner Faymann (SPÖ) sei der "Schlepper der Republik". "90 Prozent jener Menschen, die seit letztem Sommer rechtswidrig nach Österreich gekommen sind, sind keine Flüchtlinge im Sinne der Genfer Konvention gewesen."
