Happyland: Grüne bringen Misstrauensantrag ein

Die Grünen Klosterneuburg bringen jetzt einen Misstrauensantrag gegen VP-Bürgermeister Stefan Schmuckenschlager ein. Der Grund: Die missglückte Happyland-Sanierung.

Über 100 Mängel und 30 Prozent zu teuer bei fehlender Kontrolle – das war das Fazit des Rechnungshofes zur missglückten Sanierung des Freizeitzentrums "Happyland" in Klosterneuburg.

Die Grünen forderten darauf den Rücktritt von VP-Stadtchef Stefan Schmuckenschlager als Vertreter der Stadt in der Generalversammlung der Sportstätten Klosterneuburg GmbH – "Heute" berichtete.

Schreiben an Vizebürgermeister

Jetzt wurde dem Vizebürgermeister von Klosterneuburg ein Misstrauensantrag gegen Schmuckenschlager übermittelt. "Auf die evidenten Mängel wurde seitens der Oppositionsfraktionen seit Jahren – erfolglos – hingewiesen. Rechtliche Konsequenzen aus diesem Desaster werden gerade geprüft. Die Frage nach der politischen Verantwortung ist aber ebenfalls klar zu stellen", heißt es in dem Schreiben.

Laut den Grünen habe die Generalversammlung "zentrale, rechtlich notwendige Beschlüsse nicht gefasst", weiters sei die Generalsanierung somit auf Verschulden und in der Verantwortlichkeit von Schmuckenschlager ohne die rechtlich notwendige Zustimmung der Generalversammlung der Sportstätten Klosterneuburg GmbH erfolgt.

Binnen vier Wochen muss Stadtvize Roland Honeder nun eine Sitzung einberufen, in der abgestimmt wird. Die Grünen brauchen für ihren Antrag eine Zweidrittel-Mehrheit, um Schmuckenschlager abzusetzen.

Die ÖVP schäumt jedenfalls aufgrund des Querschusses von Wimmer. Stefan Schmuckenschlager selbst, versucht die Situation gelassen zu nehmen. "Es gibt Dinge, die sollte der Wähler entscheiden und es gibt Dinge, die sollte das Gericht entscheiden. Über beides möchte sich Stadtrat Wimmer hinwegsetzen. Ich bin gespannt, wie das ausgeht", so der Bürgermeister in einer ersten Reaktion zu "Heute".

(nit)