Österreich

Harte Angriffe auf Justizanstalt Stein

Heute Redaktion
14.09.2021, 16:54

Es ist starker Tobak, mit dem die Volksanwaltschaft da an die Öffentlichkeit geht: In der Justizanstalt Krems-Stein, dem Hochsicherheits-Gefängnis für Schwerverbrecher, werde die Intimsphäre der Insassen nicht gewahrt. Zudem gäbe es Mängel in Sachen Hygiene und Sicherheit. Grund dafür ist die schon vielfach beklagte Überbelegung.

70 Häftlinge, so der kritische Bericht, seien jeweils zu zweit in Räumen, die eigentlich für die Einzelhaft gedacht sind, untergebracht. Und in diesen seien die WCs nur durch Vorhänge abgetrennt. Dies verletze klar die Intimsphäre der Insassen und auch die Menschenwürde, folgert Volksanwältin Gertrude Brinek. Umgehender Konter aus dem Justizministerium: Das stimmt einfach nicht! In sämtlichen Zellen in Krems-Stein sind die Toiletten durch Mauern abgeteilt. In der Regel gäbe es auch massive Türen. Weitere Vorwürfe Brineks: Bei starken Regenfällen käme es immer wieder zu Überschwemmungen im Kellergeschoß der dreistöckigen Gefängnis-Küche. Dabei würden Abwässer in die Räume gelangen. Dies sei ein ernstzunehmendes Hygiene- aber auch ein Sicherheitsproblem.
Anstalts-Leiter Hofrat Christian Timm darf zu den Attacken offiziell nicht Stellung nehmen. Er verweist auf das Ministerium. Dort heißt es, dass der Bericht, auf den sich Brinek bei ihren Attacken beruft, nicht bekannt sei. Das will die Volksanwältin allerdings nicht akzeptieren: Die Überprüfung der Justizanstalt wurde bereits vor einem Jahr durchgeführt. Und das Ergebnis erging am 30. Mai 2008 an das Ministerium - und zwar in schriftlicher Form!

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