Beim Landesparteivorstand der SPÖ in Wien vor einer Woche sind erwartete personelle Änderungen ausgeblieben. Bürgermeister Michael Häupl wehrte sich nun gegen die Kritik, diese interessiere ihn nicht. Außerdem hofft er noch immer auf eine bundesweite Lösung der Mindestsicherungsdebatte.
Beim sind erwartete personelle Änderungen ausgeblieben. Bürgermeister Michael Häupl wehrte sich nun gegen die Kritik, diese interessiere ihn nicht. Außerdem hofft er noch immer auf eine bundesweite Lösung der Mindestsicherungsdebatte.
Häupl lässt die Kritik an fehlenden personellen Veränderungen in der SPÖ kalt. Im Ö1-"Morgenjournal" am Mittwoch reagierte Häupl auf die Kritik von Christian Deutsch, wonach Häupl nicht loslassen könne und die nötige inhaltlichen und personellen Änderungen verabsäumt habe. "Er ist ja auch nicht Mitglied des Parteivorstands, hat daher nicht wirklich eine Ahnung, was dort diskutiert wird. Ganz offen und auf Wienerisch gesagt: Des is ma wurscht", sagte der Bürgermeister.
Zur Kritik an den Stadträtinnen Sonja Wehsely, Sandra Frauenberger und Renate Brauner sagte Häupl, dass viele Vorwürfe unberechtigt seien, etwa dass die gescheiterte Einigung auf eine bundesweit geregelte Mindestsicherung an der SPÖ liege. In Schutz nehmen müsse er sie aber nicht: "Die Damen in der Stadtregierung sind fraus genug, sich zu wehren".
Edgar Weinzettl sprach Häupl auf die Aussage "Kein Stein wird auf dem anderen bleiben" an. Häupl versuchte sich, damit herauszureden, dass er die Gesamtpartei gemeint habe und verwies auf einen neuen Kanzler, Bundesparteivorsitzenden und eine "völlig neue Bundesgeschäftsführung". In Wien habe man einen Diskussionsprozess gestartet.
Zur Mindestsicherung sagte Häupl, die Chance auf eine bundesweite Regelung sei nicht vertan. Man sei jedoch gerade dabei, einen Plan B zu überlegen, der jedoch nur "zweitbeste Lösung" wäre.
