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Heer borgt der Polizei Hubschrauber und Panzer

Heute Redaktion
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Die Cobra kann künftig bei Terrorbedrohungen mit Hubschraubern des Bundesheeres fliegen. Verteidigungs- und Innenministerium haben am Dienstag bei der Regierungsklausur in Krems das Übereinkommen zur Kooperation fixiert.

Die Cobra kann künftig bei Terrorbedrohungen mit Hubschraubern des Bundesheeres fliegen. Verteidigungs- und Innenministerium haben am Dienstag bei der das Übereinkommen zur Kooperation fixiert.

Nach den hatte die Regierung ein 260 Mio. Euro schweres Sicherheitspaket beschlossen, das u.a. gepanzerte Fahrzeuge und bessere Schutzausrüstung für die Polizei umfasst. Beim Wunsch von ÖVP-Innenministerin Johanna Mikl-Leitner nach zusätzlichen Helikoptern konnte man sich schließlich doch durchringen, stärker zu kooperieren, statt weitere anzuschaffen.

Das Verwaltungsübereinkommen wurde vom Generaldirektor für die öffentliche Sicherheit, Konrad Kogler, und Generalstabschef Othmar Commenda unterzeichnet.

Schnellstmöglich verfügbar

Festgehalten wird darin, dass die Cobra bei Terroreinsätzen oder Amokläufen schnellstmöglich am Einsatzort sein muss und dazu Hubschrauber notwendig sind, die einerseits groß genug für mehrere Beamte sind und andererseits einen gewissen ballistischen Schutz bieten. Verfügbar sein sollen diese möglichst rund um die Uhr.

Je nach Schwere der Bedrohung

Bei planbaren Ereignissen kann die Cobra künftig auf die Black Hawks und Agusta Bell-Helikopter des Bundesheers zurückgreifen. Bei normaler Sicherheitslage sind diese innerhalb von zwei bis sechs Stunden bereit, bei erhöhter Bedrohung, beispielsweise bei Großveranstaltungen, sind Helis an den Cobra-Stützpunkten Wiener Neustadt und Innsbruck innerhalb von einer Stunde startklar. Bei hoher Bedrohung werden Heeres-Hubschrauber samt Besatzung exklusiv für die Polizei bereitgehalten, um innerhalb einer Viertelstunde abheben zu können. Diese höchste Stufe kann derzeit pro Jahr für maximal zwei Wochen gewährleistet werden.

Festgehalten wird in dem Papier aber auch, dass "keine ad-hoc Lagen" umfasst sind, sondern eben nur planbare. Damit argumentiert das Innenministerium nämlich eigene neue Hubschrauber. Konkret sollen zwei kleinere Hubschrauber, die ohnehin ausgemustert werden würden, weil sie schon über 25 Jahre alt sind, nicht wieder durch zwei kleine, sondern durch zwei mittlere Transport-Helikopter so rasch wie möglich ersetzt werden. 

In dem Verwaltungsübereinkommen geht es auch um gepanzerte Fahrzeuge. Die braucht die Polizei zum Beispiel zur Annäherung zum Einsatzort, Räumen von Sperren oder Evakuieren von Personen. Infrage kommen dafür etwa der Mannschaftstransporter Pandur oder das Allschutztransportfahrzeug Dingo. Auch gemeinsame Ausbildung und Übungen soll es geben. Die Kosten werden jährlich je nach Abruf neu berechnet.

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